netzpolitik.orgFeb 27

Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren.

Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen, fordert @ronensteinke.bsky.social in seinem heute erscheinenden Buch, aus dem wir einen Auszug präsentieren.

https://netzpolitik.org/2026/grundrechte-wie-polizei-und-justiz-unsere-meinungsfreiheit-einschraenken/

Grundrechte: Wie Polizei und Justiz unsere Meinungsfreiheit einschränken

Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.

netzpolitik.org
Show threadLord Siegelbewahrer

@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social Auf der einen Seite ungestraft klare Mordaufrufe raushauen oder mit einem Galgen am Traktor herumfahren und andererseits bei einem „ACAB“-Käppi mit Schmerzgriffen anfangen und vor Gericht noch lange nicht aufhören.

„1Pimmel“ oder „Pinocchio“, die vor Gericht landen oder zu eingetretenen Türen führen.

Ich denke, Machtmenschen nutzen da ihre Macht zu sehr aus. Normale Bürger haben keine andere Möglichkeit, als wütend zu reagieren.

Feb 27 at 7:19amWeb
Show threadSchlüssellochkind 👁️Feb 27
@usi
Vermutlich werden die Leute im Netz jetzt schlauer, und sammel ihre Wut für Offlineaction für die es verhaltnismässiger ist wenn einem die Bude eingerannt wird.. 🤷‍♂️
@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social