Im #Saarland gabs einen #Karnevalswagen. Die #FckAfD & Sympathisanten heulen nun rum weil der #Staatsschutz ermittelt. Keine Ahnung wie jemand drauf kommen könnte, dass sowas zu Karneval passt, das war einfach nur Propaganda niederster Stufe:

Vorne: "Was steht unseren Mädchen noch bevor?"
Beide Seiten: "Kalifat, Scharia, Burka, Niqap, Zwangsehe, Kinderehe". Mehr ist dem wohl nicht eingefallen.
Oben: Deutsche Fahne

Verkleidung: Ottoarapersischer Israelibayer, könnte man als Travestit lesen

Die vergleichen das mit einem Wagen mit Weidel und Hakenkreuz und wollen, dass der Staatsschutz da auch ermittelt.

1. Das ist erlaubt um eine ablehnende Haltung auszudrücken.
2. Hakenkreuz fällt laut BfV auch unter Kunstfreiheit. Glaub ich nicht sonst müssten die Deppen nicht Tattoos abkleben. Also gilts wenn überhaupt wohl nur unter bestimmten Umständen. Ist vielleicht Karneval so ein Umstand? Haben wir hier einen Rechtsdogmatiker der mir das mal auseinander nehmen mag?