KlausJoFeb 5
AfD-Verbot Jetzt!
Immer mehr Bundesländer sagen: #afdverbotjetzt Wir starten zusammen mit Omas gegen Rechts, knapp 70 Erstunterzeichnenden und vielen Bündnisorgas eine neue Petition für NRW. Kommt zu unserer Auftaktveranstaltung nach Bochum! Es gibt Input von Verfassungsrechtler Stefan Huster, Statements und Musik von Guy Dermosessian.
Wir wollen bis Ende Juli 100.000 Stimmen sammeln. Die Petition geht die Tage online, bis dahin findet ihr auf unserer Website alle bisherigen Petitionen. https://afd-verbot.jetzt/de/petitionen
Feb 5 at 1:30pmPubler
Show threadJens PrausnitzFeb 5
@AfDVerbotJetzt warum nicht gemeinsam mit @pruef_de ?
#prüf #prüfdemo
Show threadAfD-Verbot Jetzt!Feb 6
@jensprausnitz Wir arbeiten in mancher Hinsicht mit Prüf zusammen, allerdings widerspricht unsere sehr konkrete Forderung ja ein bisschen ihrer Idee, keine Partei zu nennen, um anschlussfähiger zu sein. Deswegen ist nicht jede Aktion offiziell gemeinsam. Prüf konzentriert sich erstmal darauf, ihre eigene Aktionsinfrastruktur aufzubauen, da soll ja jetzt in kürzester Zeit viel passieren ^^
Show threadJens PrausnitzFeb 6
@AfDVerbotJetzt danke für die Erklärung. Hauptsache Synergieeffekte werden genutzt, hex hex!
Show threadChristoph BegallFeb 6
@AfDVerbotJetzt es gibt doch auch ein rechtlich bindendes und feststehendes Verfahren, #Petionen bei den Landesregierungen einzubringen, oder?
Show threadStmpAch 🏳️‍🌈 🇬🇱 🇺🇦Feb 6

@christophbegall Das ist in jedem Bundesland anders geregelt. In NRW gilt: "Im Unterschied zu vielen privaten Petitionsplattformen oder öffentlichen Petitionen beim Petitionsausschuss des Bundestages, wird jede einzelne Eingabe geprüft. Der Landtag NRW bietet das Instrument der öffentlichen Petition nicht an."

Quelle: https://www.landtag.nrw.de/home/petitionen/online-petition.html

@AfDVerbotJetzt

#NRW #NRWAppell

Landtag NRW: Online-Petition

Show threadAfD-Verbot Jetzt!Feb 6
@StmpAch @christophbegall Danke für die Einordnung, das hätten wir vom Social Media Team jetzt gar nicht so schnell beantworten können. Als basisdemokratische Kampagne wird bei uns vieles von AGs organisiert, es gibt kein alles überblickendes Organ, das bestimmt. Alle sind ehrenamtlich in ihrer Freizeit dabei und verschiedene Gruppen gehen das ganze über verschiedene Plattformen an, je nach Kapazitäten, Zugänglichkeit, Wissen und Vorerfahrung. Daher teilweise unterschiedliche Herangehensweisen.
Show threadStmpAch 🏳️‍🌈 🇬🇱 🇺🇦Feb 6
@AfDVerbotJetzt @christophbegall Das Thema hatten wir schon in der Vorbereitung des NRW Appells :-)