AfD-Fraktion scheitert mit Klage auf Zuteilung von Otto-Wels-Saal

Die AfD-Fraktion erhob als zweitstärkste Kraft im Bundestag Anspruch auf den zweitgrößten Sitzungssaal - und ging vor Gericht. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage ab. Der Saal sei keine "Silbermedaille".

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-streit-sitzungssaal-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Bundesverfassungsgericht

AfD-Fraktion scheitert mit Klage auf Zuteilung von Otto-Wels-Saal

Die AfD-Fraktion erhob als zweitstärkste Kraft im Bundestag Anspruch auf den zweitgrößten Sitzungssaal - und ging vor Gericht. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage ab. Der Saal sei keine "Silbermedaille".

tagesschau.de
@tagesschau Was der Tagesschauartikel leider auslässt: Otto Wels ist so eine Symbolfigur für die SPD, weil er 1933 die letzte freie Rede vor dem Ermächtigungsgesetz der Nazis hielt, bevor die SPD als einzige Fraktion gegen das Gesetz stimmte (KPD hätte das sicher auch getan, war aber bereits ausgeschaltet).
"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht."