Formulierungen wie "trotzdem zeigte sich der US-Präsident mit Blick auf den Konflikt um Grönland optimistisch" machen mich fertig.
https://ard.social/@tagesschau/115931680834893452
tagesschau (@[email protected])

Vor Abreise nach Davos: Trump rechnet mit Lösung im Grönland-Streit Heute Nachmittag soll Donald Trump eine Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos halten. Seine Abreise verlief zwar mit Hindernissen, trotzdem zeigte sich der US-Präsident mit Blick auf den Konflikt um Grönland optimistisch. Von Nina Barth. ➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/trump-weltwirtschaftsforum-davos-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Weltwirtschaftsforum #Davos #Trump #Grönland

ARD.social
@monoxyd Die Berichterstattung findet immer noch so statt, als wäre Trump ein normaler US-Präsident. Das macht mich wirklich ratlos.
@kaffeeringe @monoxyd Dinge bei einem Namen nennen der nicht von offizieller Seite kommt, ist wohl irgendwie ein Problem. Die AfD ist ja auch nicht rechtsextrem sondern in Teilen gesichert rechtsextrem. Man fragt sich wer da so viel Angst hat Ross und Reiter zu benennen.

@DerMolly @kaffeeringe Der Vergleich hinkt, denn das kann ein (presse)rechtliches Nachspiel haben und dann wärst du als Medieninstitution in der Pflicht nachzuweisen, dass die Tatsachenbehauptung auch juristisch wetterfest belegbar ist - das man sich da an das hält, was die Gerichte/Behörden gesagt haben, kann ich verstehen.

(Ich finde schlecht, dass wir so dermaßen auf der justiziablen Ebene argumentieren müssen, aber halte das für nachvollziehbar.)

Der Satz ist was anderes.

@monoxyd @DerMolly Derweil kümmert sich NIUS überhaupt nicht darum... Es ist einfach verrückt, wie wehrlos Demokratie und Rechtsstaat sind.

@kaffeeringe Ganz genau genommen ist der Rechtsstaat nicht wehrlos - er ist eine sehr scharfe Waffe - aber die, die diese Waffe führen dürfen, benutzen sie nicht. (Regierung, Parlamente)

Wir haben das in der @rechtsbelehrung mal ausführlich besprochen: https://rechtsbelehrung.com/123-parteiverbot-rechtsbelehrung/

@DerMolly

AfD-Parteiverbot - Realistisch und ratsam? - Rechtsbelehrung 123 - Rechtsbelehrung

Wie hoch sind die Chancen auf ein AfD-Parteiverbot? - Mit Prof. Dr. Thiele sprechen wir über die Herausforderungen bei Parteiverbotsverfahren.

Rechtsbelehrung

@monoxyd @rechtsbelehrung @DerMolly Das Eine ist nicht vom Anderen zu trennen. Demokratie und Rechtsstaat bestehen aus Menschen.

Aber mir ging es in dem Zusammenhang mit deinem Post eher um den Gedanken, dass mögliche juristische Konsequenzen, demokratische Medien davon abhalten, klare Sprache zu verwenden. Die Medien sollten eine Macht im Staat sein. Der SPIEGEL galt einst als "Sturmgeschütz der Demokratie". Das hat natürlich auch etwas mit dem wirtschaftlichen Druck zu tun, unter dem viele stehen und man will nicht auch noch vor Gericht gegen die A*D verlieren.

Ich hatte dieses Meme vor Augen. Aber ich finde keine Beschriftung, die nicht unfair ist...

@kaffeeringe Agree to disagree. Ich sehe im aktuellen Beispiel zwei verschiedene Sachen, aber das wäre jetzt eine tiefere Diskussion über journalistisches Handwerk und die Freiheiten, die man da hat vs. die Zwänge die eben auch da sind. Von daher würde ich das einfach mal so stehenlassen. :) @rechtsbelehrung @DerMolly