AfD-Verbot Jetzt!Jan 15
Mit Hamburg hat sich jetzt schon das vierte Landesparlament entschieden, auf die Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens hinzuarbeiten! Die CDU-Fraktion hat im Gegensatz zum Schleswig-Holsteiner Abgeordnetenhaus aber hier enttäuscht und kuschte vor dem Opfermythos der AfD. Wir sagen: Geschlossen gegen Faschismus, geschlossen gegen die AfD! Ein Verbot ist ein wichtiger Schritt, um Finanzierung und Regierungsbeteiligungen der Rechtsextremist*innen zu unterbinden.
Show threadAfD-Verbot Jetzt!
Die Strategie der CDU, die AfD inhaltlich stellen zu wollen, ist bislang gescheitert. Deswegen darf sie sich nicht weiter gegen das Verbotsverfahren sperren. Denn die AfD wird, sobald sich ihr die Gelegenheit bietet, aktiv die Demokratie abbauen, wie sie es seit Jahren schon ankündigt!
#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #keineausredenmehr #pruef #hamburg
Jan 15 at 12:07pmBuffer
Show thread:-)avidJan 15
@AfDVerbotJetzt Wenn sogar 1 Pimmel wie der Grote dem ganzen zustimmt und so deutliche Worte findet…
Show threadTruls (Klarname)Jan 15
@AfDVerbotJetzt Meiner Meinung nach, will die Mehrheit der CDU eine Koalition mit den Faschisten. Anders ist deren Verhalten nicht zu erklären. Eine Umfrage hatte ja ergeben, das gut 60% der Unionswähler auch kein Problem damit hätten.