Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es geht um die Souveränität der EU, Gesetze selbst zu gestalten, und um die Freiheit der europäischen Zivilgesellschaft. Ein Kommentar.

https://netzpolitik.org/2025/sanktionen-gegen-hateaid-fuehrung-die-bundesregierung-muss-jetzt-scharf-protestieren/

Sanktionen gegen HateAid-Führung: Die Bundesregierung muss jetzt scharf protestieren

Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es geht um die Souveränität der EU, Gesetze selbst zu gestalten, und um die Freiheit der europäischen Zivilgesellschaft. Ein Kommentar.

netzpolitik.org
@netzpolitik_feed oja, scharf protestieren. Das ist Theater für die Bevölkerung. Symbolpolitik ohne Substanz.