Markus BeckedahlDec 23

Krass: Die US-Regierung hat Sanktionen gegen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von HateAid erlassen, dazu trifft es auch den früheren EU-Kommissar Thierry Breton, weil "These radical activists and weaponized NGOs have advanced censorship crackdowns by foreign states". Einreiseverbot!

https://www.state.gov/releases/office-of-the-spokesperson/2025/12/announcement-of-actions-to-combat-the-global-censorship-industrial-complex

Show threadLe RadiophareDec 23
@markus_netzpolitik Einreiseverbot wäre das eine, aber diese Art der Sanktion heißt auch Kontokündigung via PayPal, Mastercard oder eben allem was US-Firmen dahinter sind oder?
Show threadSynapsenkitzlerDec 23

Microsoft Konten/Mailaccounts, insta,.....? S. Breton & co.

@legrex @markus_netzpolitik

Show threadSepia FanDec 24

@synapsenkitzler @legrex @markus_netzpolitik

Das würde voraussetzen, daß sie zu Terroristen/Unterstützer*innen terroristischer Vereinigungen erklärt würden oder eine Executive Order von Trump (wie im Falle des ICC: https://www.state.gov/releases/office-of-the-spokesperson/2025/12/sanctioning-icc-judges-directly-engaged-in-the-illegitimate-targeting-of-israel/ & https://en.wikipedia.org/wiki/Executive_Order_14203).
Das ist wohl aktuell nicht der Fall.

Technical Difficulties

Show threadsuzune

@stekopf @synapsenkitzler @legrex @markus_netzpolitik Bei der Staatlichen Willkür kann keiner sagen, ob das gleich passiert.

Es geht ja darum, dass sie finanziellen Schaden bei Bigtech verursachen. Lasst euch nicht beirren von irgendwelchem "Zensur"-Gequatsche der ganzen Trump-Minions.

Dec 24 at 6:54amTusky
Show threadSepia FanDec 24

@nakal @synapsenkitzler @legrex @markus_netzpolitik

Ich sehe die Motivation für diese Sanktionen eher auf der ideologischen Seite: Demokratieförderung, Mäßigung und (sprachliche) Gewalteindämmung sind so gar nichts, womit diese rechten Spalter einverstanden sein könnten.

Show threadsuzuneDec 24

@stekopf @synapsenkitzler @legrex @markus_netzpolitik Viel zu kompliziert. Man muss einfach dem Geld folgen.

Auch Faschismus ist nur Mittel zum eigentlichen Zweck, von der Bevölkerung das Geld zu rauben.

Show threadSepia FanDec 24

@nakal @synapsenkitzler @legrex @markus_netzpolitik

Das sehe ich anders. Faschismus ist mMn vor allem eine Weltanschauung kein Wirtschaftsmodell.

Ich sehe den finanziellen Schaden in drn aktuellen Fällen auch nicht als erheblich an. Die Organisationen dämmen eher Auswüchse ein und sorgen dafür, daß soziale Netze für viele überhaupt nutzbar und legitim sind und bleiben. Wieviele würden sich zurückziehen, wenn es dieses Regulativ nicht gäbe?

Show threadsuzuneDec 24

@stekopf Das habe ich auch nicht behauptet.

Ich habe nur gesagt, dass die politische Macht eines Diktators hier nicht gemeinnützig ist. Faschismus ist nur ein Mittel um diese Macht zu erreichen.

Am Ende geht es um Geld, nicht nur für einen, sondern für die ganze elitäre Bande.