doppeltfreierlohnarbeiternotiz
nachdem #tschechien zuletzt "kommunismus-propaganda" kriminalisiert hatte, zieht jetzt #polen nach:
das verfassungsgericht hat die kommunistische partei polens (KPP) für illegal erklärt - ein verbot scheint nun nur noch formsache zu sein.
Andreas K@doppeltfreierlohnarbeiter Ok, wobei man festhalten muss, dass in Polen „Kommunismus-Propaganda“ an sich schon vorher mehr oder weniger unter Strafe gestanden hat, genaugenommen sind dort alle "totalitären Systeme“ und die Symbole mit einem Verbotsgesetz belegt.
… der KPP seien unvereinbar mit der polnischen Verfassung, insbesondere mit Art. 11 und Art. 13, die u.a. Parteien verbieten, deren Programme auf totalitären Methoden des Kommunismus, Faschismus oder Nationalsozialismus beruhen
@doppeltfreierlohnarbeiter Aber hey, in Deutschland findet sich niemand, der Karlsruhe die Möglichkeit gibt, über ein #afdverbot nachzudenken.