Lea FauthWas wir in #Frankreich sehen, ist ein Versuch, durch immer neue Zirkusrunden den parlamentarischen Apparat derart zu zermürben, dass er nachgibt und das Projekt einiger Superreicher durchsetzt. Dieser Vorgang ist zutiefst autoritär.
#Macron #Lecornu
Sir JoWas wir in Frankreich sehen, ist ein Parlament in der die Fraktionen nicht kompromissbereit und die Zusammenarbeit mit dem politischen Gegner ablehnen. Wie in Belgien, welches lange ohne Regierung auskommen musste.
@Breturn Das ist eine durch und durch autoritäre Sichtweise. Die gewählte Mehrheit im Parlament ist gegen den Spar-Haushaltsplan von Macron. Warum geht er, als parlamentarische Minderheit, nicht auf die anderen Parteien zu?
Die gewählte Mehrheit ist nur eine gewählte Minderheit, die es ablehnt Kompromisse einzugehen. Melenchon sagte: "(unser) Programm. NUR das Programm." Dafür gibt es allerdings keine Mehrheit...
@Breturn Fakt ist, Macron findet keine Mehrheit für seinen Haushalt. Und vor allem ist die Mehrheit der Bevölkerung dagegen.
Wer muss hier einen Kompromiss machen? Wer ist hier unverantwortlich? Statt selbst mal seine Position zu verhandeln, versucht Macron, dasselbe Programm mit einem immer neuen Premier-Gesicht durchzudrücken. Er versucht, alle zu zermürben, bis sie nachgeben.
Es ist eine völlige Verdrehung, nun von den Oppositionsparteien zu verlangen, sie hätten sich – im Namen der Reibungslosigkeit parlamentarischer Abläufe – nun dem Willen eines einzelnen, irrationalen Machtmenschen unterzuordnen. Der handelt im Übrigen nachweislich nur im Interessw der wenigen Überreichen, der Milliardäre. Das ist keine Demokratie
Wer muss hier einen Kompromiss machen? Wer ist hier unverantwortlich? Statt selbst mal seine Position zu verhandeln, versucht Macron, dasselbe Programm mit einem immer neuen Premier-Gesicht durchzudrücken. Er versucht, alle zu zermürben, bis sie nachgeben.
Es ist eine völlige Verdrehung, nun von den Oppositionsparteien zu verlangen, sie hätten sich – im Namen der Reibungslosigkeit parlamentarischer Abläufe – nun dem Willen eines einzelnen, irrationalen Machtmenschen unterzuordnen. Der handelt im Übrigen nachweislich nur im Interessw der wenigen Überreichen, der Milliardäre. Das ist keine Demokratie
Es ist die V. Republik, die um die zentrale Figur des gewählten Präsidenten konstruiert ist. Wie jedes Regierungsystem mit Vorteilen und Nachteilen. Sie hat gut funktioniert mit einem 2 Parteiensystem, in der die Regierung entweder aus dem Präsidentenlager, oder aus der Opposition gebildet wurde, jeweils aber durch eine parlamentarische Mehrheit handlungsfähig war. Mit einem Parlament aus 3 harten Blocks funktioniert das nicht mehr. Spätestens 2027 hat F einen neuen
Präsidenten.
Und ich gehe mal soweit zu sagen dass viele, die heute "Demission" schreien, ihn vielleicht vermissen werden...
just my 2 cents
@Breturn ja, und? Also Sie wollen eigentlich nur ein bestehendes System um seiner selbst willen erhalten.