VolksverpetzerSep 5, 2025
Ob das Bundesverfassungsgericht ein AfD-Verbot beschließen würde, ist unklar, auch wenn die Indizien erdrückend sind. Dieses Verfahren, das die AfD selbst angestoßen hat, könnte aber wichtige Hinweise darauf liefern. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/afd-verbot-verfahren/?utm_source=mstdn
Wir werden wohl bald erfahren, ob die AfD verboten werden würde

Ob das Bundesverwaltungsgericht ein AfD-Verbot beschließen würde, ist unklar. Dieses Verfahren, das die AfD selbst angestoßen hat, könnte aber wichtige Hinweise darauf liefern.

Volksverpetzer
RevolatSep 7, 2025
Show threadKatharina Langenohl
@Volksverpetzer die Überschrift ist irreführend. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet nicht über Parteiverbote, nur das Bundesverfassungsgericht. Man beachte den kleinen Unterschied.
Sep 5, 2025 at 4:43pmWeb