VolksverpetzerSep 5, 2025
Ob das Bundesverfassungsgericht ein AfD-Verbot beschließen würde, ist unklar, auch wenn die Indizien erdrückend sind. Dieses Verfahren, das die AfD selbst angestoßen hat, könnte aber wichtige Hinweise darauf liefern. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/afd-verbot-verfahren/?utm_source=mstdn
Wir werden wohl bald erfahren, ob die AfD verboten werden würde

Ob das Bundesverwaltungsgericht ein AfD-Verbot beschließen würde, ist unklar. Dieses Verfahren, das die AfD selbst angestoßen hat, könnte aber wichtige Hinweise darauf liefern.

Volksverpetzer
Show threadCyb3rrunn3r "Berufspessimist"

@Volksverpetzer "Sie erklärte sinngemäß, selbst wenn sie verfassungsfeindliche Ziele vertrete, könne man davon ausgehen, dass Gerichte sie im Ernstfall schon stoppen würden."

Man hat 1933 ja gesehen, wie gut DAS funktioniert hat.

Sep 5, 2025 at 2:32pmWeb