SPDler wie sie erklären das dieser Gesetzesentwurf „inhuman” ist, aber trotzdem dafür gestimmt haben
@alchemist Ja, es ist klassisches linkes Verhalten Grenzen zu ziehen. Rechte sich als Vorbild zu nehmen ist auch komisch.
Wer Abschiebungen in großen Stil mitmacht, den Familiennachzug aussetzt und fundamental durch sein Handeln (mit Sozialkürzungen und Co.) den Nährboden für Faschismus schafft, der sollte sich dann nicht groß auf unseren Demos profilieren dürfen.
2024 sagte man uns noch es sei undemokratisch die CDU und FDP von der Demo gegen Rechts ausschließen zu wollen (wie in unserem Jugendbündnis dann geschehen), doch 2025 forderten es die Omas gegen Rechts selbst.
Genau so wird es mit der SPD und den Grünen auch kommen, bei dem Kurs den sie grad fahren.