Mario Sixtus 🇭🇰馬六3d ago
Alexander Dobrindt findet, die 1.100 Seiten starke Analyse des Verfassungsschutzes reiche nicht aus, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu starten. Dobrindt ist also besonders gründlich und würde niemals leichtfertig das Verbot einer Partei fordern, nehme ich an.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-01/dobrindt-linkspartei-verbot
Dobrindt will Linkspartei verbieten lassen

Der Vorschlag ist radikal, doch CSU-Generalsekretär Dobrindt bringt ihn erneut vor: Die Linkspartei solle nicht nur überwacht, sondern gleich ganz abgeschafft werden.

ZEIT ONLINE
Show threadsanpan3d ago
@sixtus Die AFD ist mittlerweile halt leider so groß, dass man sie nur noch inhaltlich stellen kann. Nicht auszudenken, wenn nach einem Verbot halb Deutschland in den Untergrund ginge. Zum Glück lassen sich Faschisten aber in aller Regel sehr gut einhegen, hat die Geschichte gezeigt.
Show threadDer Ulli3d ago
@sanpan @sixtus völliger Quatsch. Warum sollte die Grösse einer Partei für das Verbotsverfahren eine Rolle spielen ? Und jetzt Vergleich das niemand mit der NPD, die war nicht zu klein sondern einfach so unbedeutend das sie eh nichts machen konnte.
Show threadBlahster3d ago
@ulli @sanpan @sixtus der Kollege hat vergessen das Sarkasmus-Schild hochzuhalten. Kein Grund gleich so aufzudrehen.
Show threadDer Ulli3d ago
@Blahster @sanpan @sixtus ja war beim letzten Satz schon im Aggro modus weil ich das wirklich oft als Argument hör, sry
Show threadBlahster
@ulli @sanpan @sixtus kein Problem, das ist mehr als Verständlich. Wir haben glaube ich alle diese Diskussionen schon zu oft unironisch geführt.
May 21 at 7:44pmWeb
Show threadDer Ulli3d ago
@Blahster @sanpan @sixtus Ich hab mich immer noch nicht an den Intelligenzgap zwischen meinen Alltagsgesprächen und dem Fediverse gewöhnt