PatrickMay 7
bov bjerg
Die NPD war zu klein für ein Verbot.
Die AfD ist zu groß für ein Verbot.
Was wenige wissen: In Deutschland darf der Faschismus nur dann bekämpft werden, wenn er exakt 8,255 Prozent der Stimmen bekommt.
Tja.
Blöd.
Kann man nichts machen.
May 5 at 7:36amWeb
Show threadWohnraumFürⒶlleMay 5

@bov

Die wehrhafte Demokratie ist eine bürgerlicher Mythos.

Es ging immer nur darum eine Begründung zu haben gegen Linke vorgehen zu können und sich trotzdem moralisch richtig zu fühlen....

Show threadMarcel GevelerMay 5
@wohnenfueralle @bov Die Demokratie ist durchaus wehrhaft, nur braucht es auch demokratische Menschen die diese Mittel einsetzen und zu mindestens die Politik hat sich in Gänze bereits von der Demokratie verabschiedet.
Show threadkami_kadseMay 5

@unnon89 @wohnenfueralle @bov

was bringt es von einer angeblich wehrhaften Demokratie zu reden, wenn diese nur in der Fantasie existiert

Show threadMarcel GevelerMay 5
@kami_kadse @wohnenfueralle @bov Das Grundgesetz hat uns alle nötigen mittel und Wege in die Hand gegeben um die Demokratie zu verteidigen wenn wir diese Mittel nicht nutzen ist das nicht das Problem der Demokratie sondern unser Problem.
Show threadkami_kadseMay 5

@unnon89 @wohnenfueralle @bov

das ist auch so ein Mythos.

Show threadMarcel GevelerMay 5
@kami_kadse @wohnenfueralle @bov Wir haben das Parteiverbot, wir haben kriminelle Organisationen, wir haben Umverteilung uvw. wenn wir all diese Werkzeuge nicht nutzen ist dass nicht das Problem der wehrhaften Demokratie 🤷‍♀️
Show threadkami_kadseMay 5

@unnon89 @wohnenfueralle @bov

die Argumentation ist nicht falsch. aber auch nicht hilfreich, weil aus Perspektive eines fiktiven Subjekts formuliert.

was hilft es ~uns~ (wer ist das?) wenn die materiellen Umstände - welche durch dieses GG genauso mit begünstigt werden - am Ende eine ~wehrhafte Demokratie~ zwar theoretisch zulassen, wenn aber praktisch keine zustande kommt wir halt Pech gehabt haben?

es ist so oder so ~unser~ Problem.

Show threadTuxTuxMay 5
@bov
Tja, alles nicht so einfach...
Da ist's hier in Ö wesentlich einfacher... bei uns ist Rechtsextremismus salonfähig. 😔
Show threadfascism is treifMay 5

@mills @bov

Hier ja inzwischen auch 😭

Show threadGegenwind 🇺🇳🖖May 5
@bov die Zahl muss genau 2xPi sein. Auf die Nachkommastelle genau!!
Show threadCyberheroMay 5
@Gegenwind
Die wievielte Nachkommastelle denn? Gibt da ja son paar.
@bov
Show threadOsterhaseMay 5
@bov
Die CDU hat wahnsinnige Schwierigkeiten damit eine Partei zu verbieten die zum Teil deckungsgleiche verschwurbelungen vertritt.
Ist ein Analytiker hier an Bord der uns das anhand ihrer Kindheitstraumata Erklären kann
Show threadpatrislav ♾️ #RIPNatenomMay 5
@bov man soll sie auch "inhaltlich stellen" - aber die Inhalte bitte nicht zu genau angucken, im Rahmen eines Verbotsverfahrens - das wäre wiederum zu viel "inhaltlich stellen".
Show threadOswald Prucker May 5
@bov So steht das halt im Grundgesetz.
Show threadRobbinBanks🏴May 5
@bov Naja, den Faschismus übrigens, das wissen hier viele offenbar nicht, kannst du auf allen Ebenen und auch mit so ziemlich allen Mitteln bekämpfen. Wichtig ist vor allem dabei ins selber Handeln zu kommen. Wir sind in der Sache nicht unbedingt auf Parteien und Parlamente angewiesen. Wichtig ist es bloß sich klarzumachen, dass Nazis und Faschist*innen üblicherweise seriös Feindaufklärung betreiben. Von daher hilft auch Mummenschanz dabei...
Show threadHarald WernerMay 5

@bov

Ich verstehe jeden, der da zynisch wird statt zu verzweifeln.
Tatsache ist, dass die Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat (Legislative) und der Bundesregierung(en) ( Exekutive) mit allerlei Ausreden und Tamtam verhindern, dass das Bundesverfassungsgericht (Judikative) seine Arbeit beginnen kann.
Und wer das macht, der lähmt die Gerichtsbarkeit.
(Wo kein Kläger, da kein Richter.)
Also wollen die wohl mehrheitlich die verfassungsfeindliche Bestrebung in den Parlamenten haben.

Show threadKatKatNeugetierMay 5
@bov Jedenfalls kann man den Eindruck gewinnen. Allerdings: Die AfD ist meiner Meinung nach eines sofortigen Verbotes würdig.
Show threadReiner TrometerMay 5
@bov Naja, die afd lag ja lange Zeit bei um die acht Prozent. Da haben unsere Politiker:innen aus der demokratischen Mitte aber scheinbar gepennt.🫤
Show threadAnnieMay 5
@bov 🤣🤪
Show threadspaceape :nonazis:May 6
@bov Das würde selbst dann gelten, wenn der Föhrer aus dem Grab auferstehen würde und Chef der ganzen blaubraunen Bagage werden würde.
Der wäre in *jeder* Talkshow.
Show threadJens FinkhäuserMay 7
@bov Und ich dachte, es wären 8,8% 🙄