Habe gestern den Text zur Idee der #KonkordanzRegierung von @BlumeEvolution gelesen und denke seither darüber nach:

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/

Muss das noch sortieren, habe aber erste Gedanken dazu und freue mich über Austausch. Aber bitte lest den Text vorher, weil sonst diese blöden Social-Media-Diskussionen entstehen, die niemanden weiter bringen.

Meine Gedanken:

1) Als erstes fiel mir auf, wie wohl es meinem Gemüt tut, endlich wieder eine Variante im Kopf zu haben, mit der es tatsächlich eine Veränderung zum Positiven geben könnte. Hoffnungslosigkeit und fehlende Selbstwirksamkeit sind Gift für die Demokratie und allein deshalb find ich es wert, dem Vorschlag eine Chance zu geben.

(1/x)

Deutschland kann in wenigen Tagen eine Konkordanzregierung statt wachsendem Faschismus bilden

Dr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.

Natur des Glaubens

2) Damit das klappen kann, müsste die Union über einen mächtig großen Schatten springen und ich traue ihr das aktuell nicht zu. Aber hey! Against all odds zu arbeiten, sind wir vom Grundrechtsschutz ja gewöhnt.

3) Wichtig finde ich, dass die Schweiz zwar zeigt, wie es gehen kann, aber nicht unbedingt Vorbild sein muss. Bei uns könnte und würde das ganz anders aussehen.

4) Mit SPD und Grünen könnte das tatsächlich klappen.

5) Eine erneutes Schwarz-Rot bekämpft unsere aktuellen politischen Probleme genau so gut, wie man eine Schnittverletzung mit einem Messer heilen kann.

6) Richtig gemacht könnte es uns wirklich aus den Trott und der Polarisierung lösen und der Demokrtaie aus der Krise helfen.

7) Es wäre auch ein großer Wurf. Ein echt radikaler Wechsel. Anders als sich viele das vielleicht dachten, aber ein Wechsel.

(2/x)

8) Wer weiß: Vielleicht goutieren es die Leute ja, wenn es mal wieder konstriktiv um die Inhalte geht, statt um parteipolitisches Gerängel.

9) Allerdings ist ja noch nicht gesagt, dass das dann auch so laufen würde.

10) Einen großen Knackpunkt sehe ich bei der Brandmauer und der AfD. Mit wechselnden Mehrheiten wird sich bei geheimen Abstimmungen nicht vermeiden lassen, dass Mehrheiten auch durch die AfD entstehen. Das könnte ausreichend verlockend sein, dass die notwendige Ernsthaftigkeit mit Inhalten Politik zu machen, statt mit Polarisierung, davon untergraben werden könnte.

(3/3 - erst Mal)

Dank des guten Austauschs hier sind mir noch zwei Erkenntnisse gekommen:

11) Ich glaube, was mich so an dieser Idee fasziniert ist gar nicht so sehr die Sache mit den wechselnden Mehrheiten, sondern dass dieses Modell nur mit einer Union möglich wäre, die den Populismus liegen lässt und auf den Boden der sachlichen und respektvollen Auseinandersetzung kommt, bei der man nicht an der Wahrheit biegt und Häme und Hetze stecken lässt. Diese Union will ich haben. Dann wäre die Regierungsform gar nicht mehr so wichtig.

12) Ich denke nicht, dass eine Konkordanzregierung unbedingt zum Dauerzustand werden müsste. Aber als Gegengift nach Jahrzehnten Merkel-GroKo-Stillstand und FDP-sabotiert-eigene-Koalition-Ampel könnte das vorübergehend sehr heilsam wirken.

(4/3+x)

@reticuleena So eine Union hätte ich auch gern!

Beim Nachdenken über den Vorschlag einer Konkordanz-Regierung ist mir noch das Kapitel zum blockierenden Bundesrat bei Zustimmungsgesetzen im Buch #baustellendernation eingefallen. Hier hätten wir doch schon so was Ähnliches - was mir aber bisher nicht besonders transparent erscheint und halt auch nicht gut funktioniert, solange die Parteien sich im Wettbewerb um Mehrheiten für "kleine Grokos" befinden und deswegen lieber gegenseitig blockieren.

Eine Voraussetzung für eine bessere Zusamenarbeit wäre meiner Meinung nach auch hier auf jeden Fall eine Sach- und Lösungsorientierung der handelnden Personen - also eine Abwendung von den Aufregerthemen und Ablenkungsdebatten. Der Vorschlag von Ulf Buermeyer @vieuxrenard und Philip Banse @Philip zielt allerdings auf eine Reform der Bundesrats-Mitbestimmung, um mehr Durchsetzungsmöglichkeiten eigener Vorhaben von Koalitionen im Bundestag zu gewinnen.

Tja: Ich lande immer wieder bei Sach- und Lösungsorientierung ...