Niels
CCCWachhund mit Maulkorb: Wegen des besonderen Schutzbedürfnisses sollte kein Informant der Gefahr ausgesetzt werden, vor Gericht enttarnt zu werden. https://www.kontextwochenzeitung.de/medien/731/wachhund-mit-maulkorb-10155.html #Whistleblowing
Nordheide@CCC Da sollte doch mal jemand nachforschen, ob der zuständige Richter des OLG zufälligerweise etwas mit der fckafd oder mit gewissen Burschenschaften bzw Juristenverbänden zu tun hat, persönlich oder durch Familie/Freunde. Ich habe da so ein Gefühl...
@CCC
Da Kontext die beiden Artikel ja runternehmen musste:
"Sieg Heil" mit Smiley
Marcel Grauf arbeitet für die AfD-Abgeordneten Christina Baum und Heiner Merz im baden-württembergischen Landtag. Und er ist ein strammer Faschist. Das belegen Chatprotokolle, die Kontext exklusiv vorliegen. Sie gewähren Einblick in hassverseuchte Dialoge und eine menschenverachtende Gedankenwelt.
Samson - tief In Berlin@CCC
Recht & Gesetz werden verfasst und verabschiedet, damit Vorgänge eindeutig justiziable werden.
Ich befürworte richterliches Ermessen 'Recht u. Gesetz orientiert'.
Sobald es aber um Nazis, Faschisten, Rechtsradikale etc. geht und es durch die Instanzen schwammig wird. Bekomme ich spontan ein Geschmäckle bezgl. richterliche Integrität.
Nicht in erster Linie wegen der zeitlosen Gräueltaten der Nazis etc. Sondern wegen unserer Verfassung (GG). Bei der die Legeslative aktuell schon versagt.
Recht & Gesetz werden verfasst und verabschiedet, damit Vorgänge eindeutig justiziable werden.
Ich befürworte richterliches Ermessen 'Recht u. Gesetz orientiert'.
Sobald es aber um Nazis, Faschisten, Rechtsradikale etc. geht und es durch die Instanzen schwammig wird. Bekomme ich spontan ein Geschmäckle bezgl. richterliche Integrität.
Nicht in erster Linie wegen der zeitlosen Gräueltaten der Nazis etc. Sondern wegen unserer Verfassung (GG). Bei der die Legeslative aktuell schon versagt.
Restless@CCC Direkt mal gespendet. In einer Demokratie mit unabhängiger Justiz kann und wird es manchmal zu Urteilen kommen, die mit der eigenen Meinung nicht d‘accord laufen. Demokratie ist schliesslich ein andauernder Diskurs. Sonst wären wir ja alle irgendwie auf Linie. Aber hier wird dieser Diskurs vom Gericht unterbunden und das auch noch mit Begründungen, die vergleichsweise fadenscheinig wirken. Ganz ungutes Gefühl.