Allgemeine Zeitung (Bot)Falsche Info zu Fahrradstraßen: Kritik an Gonsenheimer FDP
Eine FDP-Petition gegen Fahrradstraßen-Pläne in Mainz-Gonsenheim löst eine hitzige Debatte im Ortsbeirat aus. Der Vorwurf: Mit Falschinformationen Stimmung zu machen.
Fabian KösterSoso, die #CDUMainz hat Fahrradstraßen also bislang immer abgelehnt?
Das ist ja nun eine leicht zu prüfende Behauptung! 1/3
@allgemeinezeitung_bot Komisch nur, dass der Verkehrsausschuss des Mainzer Stadtrats am 09.02.2021 einstimmig die Einrichtung von ganzen 5 Fahrradstraßen im Stadtgebiet beschlossen hat... 2/3
@allgemeinezeitung_bot Und dabei sowohl die CDU als auch die FDP anwesend und mit "ja" gestimmt hat.
Wieso tätigt die CDU hier also erneut eine unwahre Tatsachenbehauptung und wieso korrigiert die AZ das nicht?
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@allgemeinezeitung_bot Man muss aber auch gar nicht soweit zurückgehen, hier z.B. der verkehrspolitische Sprecher der CDU Mainz im November 2023:
@allgemeinezeitung_bot Und im von der #CDUMainz unterschriebenen Koalitionsvertrag werden explizit die Einrichtung von Fahrradstraßen in der Hinteren Bleiche und Münsterstraße gefordert:
https://www.cdu-mainz.org/data/documents/2024/11/25/2-67445ace36527.pdf
@allgemeinezeitung_bot Auch bei der Abstimmung für die im letzten Jahr in Gonsenheim umgesetzten Fahrradstraßen haben CDU/FDP *nicht* mit "nein" gestimmt, es gab lediglich 2 Enthaltungen.