Ich sag's mal ganz simpel:

Stimmen Parteien gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens, werden sie dadurch automatisch zu Steigbügelhaltern der Faschisten und Feinden der Demokratie. Es gibt dann wirklich nichts mehr, was wir noch zu bereden hätten, denn das u.A. gehört zu den Dingen, die bekämpft werden müssen.

@GNUmatic stimme ich vollkommen zu. Wenn ich Frau Esken schon höre: .. man müsse doch zuerst mal für eine möglichst große Abstimmungsmehrheit im BT und BR sorgen, ehe man über eine Einleitung eines Verbotsverfahrens entscheidet…, ist sowas von respektlos gegenüber den Millionen Menschen mit Migrationshintergründen. Die haben Angst vor der AfD und Politik kriecht nur den Rechten in den A…

@sabina_la

Nicht nur die. /o\

https://berlin.social/@berlinfokus/113873817169171782

So viel nochmal zur werhaften Demokratie und den Lehren, die sie aus der Zeit des Faschismus gezogen hat:
Weder wehrhaft noch gescheit, also einfach billiges Weimar-Remake.

Muss mich grad echt zusammenreißen, aber Schimpfwörter reichen da eh nimmer.

/o\

BerlinFokus (@[email protected])

Meine Fresse ich glaub das is wirklich exakt die Situation über die ich neulich geschrieben habe: Diese Typen wollen die Arbeit des #BundesVerfassungsGericht übernehmen und selber festlegen, dass die #AfD zweifelsfrei #verfassungswidrig ist, bis dahin blockieren sie einfach kackdreist den ganzen Vorgang. Ich hatte das eigl. als Replik an die konservativen Positionen neulich gemeint, aber es sind #Grüne die unsere #Demokratie wegen ihrer #Eitelkeit aufs Spiel setzen. https://maik-aussendorf.de/2024/12/feststellung-der-verfassungswidrigkeit-der-afd/ .

berlin.social
@GNUmatic ich mich in dem Meeting der Omas gegen Rechts auch, um nicht ausfallend und frech zu werden. Diese Typen sollten nie mehr im Bundestag sein