AfD-Verbot Jetzt!
Über 200 Jurist*innen sagen: Das Verbotsverfahren gegen die AfD hätte Aussicht auf Erfolg. Im Video mit @fragdenstaat fassen wir zusammen, warum wir jetzt handeln müssen.
#AfDVerbotJetzt
Jan 9, 2025 at 11:14amTusky
Show threadKorallenherzJan 9, 2025

@AfDVerbotJetzt @fragdenstaat derweil die #cDU ...

https://gruene.social/@heilrath/113798099193026795

Peter Heilrath (@[email protected])

Attached: 1 image Verstörend & brandgefährlich. Es ist erstaunlich wie wenig @cdu @csu bereit sind, aus den Entwicklungen zB in Österreich zu lernen. Dass Normalisierung & Übernahme von Thesen den #Rechtsextremismus stärker machen, gehört zum kleinen 1x1 der Politikwissenschaft.

gruene.social
Show threadChristoph SchmeesJan 9, 2025

@AfDVerbotJetzt

"wir jetzt handeln müssen"? Wer ist dieses "wir"? Die Politik! Die so genannten Volksvertreter. Das Volk vertreten die jedenfalls nicht.
@fragdenstaat

Show threadControllettiJan 9, 2025
@AfDVerbotJetzt @fragdenstaat Ja, vielleicht muß @dielinke mal mehr provozieren, dann klappts vielleicht auch mit der "öffentlichen" Wahrnehmung, sh. #Söder oder #Lindner oder #Habeck. Mal 'ne provokante Forderung in den Raum stellen❗ Etwas was niemand unwidersprochen im Raum stehen lassen kann, zB. Einsparung von 50% der Verwaltungskosten durch Verringerung der Anzahl der Bundesländer um 50%❗
Show threadNike LeonhardJan 9, 2025
@AfDVerbotJetzt 💜 @fragdenstaat
Show threadBedenkenträgerJan 9, 2025
@AfDVerbotJetzt @fragdenstaat
Tut mir leid, daß geht nicht......
🤷‍♂️
Wenn in diesem Land 30% Rassisten und Rechtsradikale leben und sich in dieser Partei vertreten fühlen, dann muss diese Partei auch in der Politischen Landschaft vertreten sein.
Leider...... Und mir tut das auch extrem weh da mir das nicht bewusst war das ich unter so vielen davon Leben muss/ das es so viele gibt.
Außerdem zahlen diese Wesen Steuern und damit steht deren Partei auch davon etwas zu.
Diese Situation ist zum 🤮
Show threadAndreas HeinzJan 9, 2025
@AfDVerbotJetzt @fragdenstaat Olli Kahn hat es mal gesagt: "Eier! Wir brauchen Eier!"
Etwas Rückgrat würde schon helfen.
Hoffentlich werden wir nicht in ein paar Jahren an diese verpasste Gelegenheit erinnert.
Show threadGuido JansenJan 9, 2025
@AfDVerbotJetzt @fragdenstaat warum nur noch wenige Tage? Sorry, ernstgemeinte Frage
Show threadLichtblau WolfgangJan 9, 2025
@AfDVerbotJetzt @fragdenstaat Wäre wünschenswert. Wird jedoch die Herausforderungen mit den Nazis nicht lösen. Gefahr, dass die sich dadurch noch stärker festsetzen und aktiver werden.
Show threaddigitalverbraucherJan 9, 2025

@AfDVerbotJetzt @fragdenstaat

Hoffentlich klappt es👍
https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/ein-parteiverbotsverfahren-gegen-die-afd-hat-aussicht-auf-erfolg-1095

Offener Brief von 200 Jurist*innen: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD hat Aussicht auf Erfolg

Offener Brief

Show threadCh M[ae][iy]e?r 🇪🇺 🤍 🇬🇱Jan 9, 2025

@AfDVerbotJetzt @fragdenstaat
Das ist die Folge davon, wenn europäische Populisten und Menschenverachter meinen, dass die richtige Antwort auf internationale Populisten und Menschenverachter eben solche auf national(istisch)er Ebene wären. ...

Ich frage mich nur, wie wir (als Welt- und europäische "Wertegemeinschaft") auf so einen Quatsch hereinfallen können.

Vielleicht ging es uns zu lange zu gut?, Oder ist es unsere Gier, die uns Angst haben lässt, zu kurz zu kommen?
Oder die "demokratierelevanten", aber asozialen überwachungskapitalistischen Hass-erzeugungsnetzwerke?

https://digitalcourage.video/w/c86ef459-b963-4980-84b1-bef8d5d1400a

Ezé - SAGE NEIN - Konstantin Wecker cover - Album "INZWISCHEN DAZWISCHEN"

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