ZIVD e.V.

Worauf warten wir? Wollen wir erst herausfinden, wie viele Wochen die AfD braucht, um unser Land lahmzulegen und unsere Demokratie nachhaltig zu schädigen? Hört doch zur Abwechslung mal auf die Meinung von Experten - das gilt auch für dich, Bundesamt für Verfassungsschutz! *sp

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbotsverfahren-verfassungsrechtler-sehen-aussicht-auf-erfolg-a-c0a79e32-8f74-48e1-8f9b-2fd7d6a4286d

Internes Schreiben: Verfassungsrechtler sehen Aussicht auf Erfolg für AfD-Verbotsverfahren

Noch vor Weihnachten könnte der Bundestag über ein AfD-Verbotsverfahren diskutieren. In einem Schreiben, das dem SPIEGEL vorliegt, kommt eine Gruppe von Rechtswissenschaftlern zu dem Schluss: Ein Verbot könnte gelingen.

DER SPIEGEL
Dec 3, 2024 at 5:58amWeb
Show threadElGrossKotzoDec 3, 2024
@ZIVD_eV von welchen wir redest du da?
Show threadFranziska WiebelDec 3, 2024

@ZIVD_eV

https://correctiv.org/in-eigener-sache/2024/12/02/correctiv-reicht-eilantrag-gegen-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-ein/

CORRECTIV reicht Eilantrag gegen Bundesamt für Verfassungsschutz ein

Das Medienhaus CORRECTIV reicht beim Verwaltungsgericht Köln einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Verfassungsschutz (BfV) ein.

correctiv.org
Show threadDillerjohannDec 3, 2024

@ZIVD_eV

Experten Wissenschaftler und viele klare Köpfe, Warnen schon seit Jahren und Jahrzehnten! Der Wunsch nach politischer Stabilität ist so groß, das viele eine Diktatur hinnehmen würden , so das ihnen selbst das Denken abgenommen wird und sie zu reinem Konsumvieh werden!

Show thread@juliknautDec 3, 2024
@ZIVD_eV das Problem ist das Politisch tätige Personen sich als universal Experten sehen.
Dadurch Wissenschaftler nicht Ernst nehmen.