Am Mittwoch wurde vom Landtag das sächs. #Hochschulgesetz, mit neuen #Personalkategorien im Mittelbau, verabschiedet. Ich wurde nach der Motivation hinter der Novelle gefragt. Das kann ich nicht beantworten, ich kann nur eine/ meine gewerkschaftliche Sicht darauf erläutern. 🧵
Da das für #IchBinHanna nach der #WissZeitVG Novelle mit Blick auf flankierende Maßnahmen und der Verantwortungsdiffusion zwischen Bund, Ländern und Hochschulen interessant sein könnte, werde ich etwas ausholen. Und zwar bis zum Zeitpunkt der letzten #WissZeitVG Novelle 3/n
im März 2016, zu der wir auch schon mit der @MittelbauLE und @GEWSachsen aktiv waren. Parallel wurde, als flankierende Maßnahme, von der sächsischen Politik der #Rahmenkodex zur befristeten Beschäftigung an Hochschulen verhandelt und im Juni von @SMWK_SN, Hochschulen und 4/n
Hauptpersonalrat unterschrieben. Die Mittelbauinitiativen waren auf Einladung der @SPDSachsen auch dabei. Gegen die Blockade der Hochschulen war kaum was zu machen und es ist zum Gruseln, was da als Erfolg verkauft wurde. Eine Ergebnis des #Rahmenkodex war, dass fortan 5/n
#Personalentwicklungskonzepte erstellt wurden. An der @UniLeipzig waren die Verhandlungen im Senat nicht wesentlich erfolgreicher. Und vom #Dauerstellenkonzept gemäß Rahmenkodex war auch nichts zu sehen. Also viel Frust für wenige Verbesserungen. In der @MittelbauLE hat 5/n
sich auch dadurch die Diskussion stärker auf die #Personalstruktur, also Departement & Karrierewege neben der Professur verlagert. Im Herbst 2018 hat eine AG der MULE daraufhin das Leipziger Personalmodell entwickelt. (Ähnlichkeit mit dem Bremer Modell ist nicht zufällig.) 6/n
Das war wichtig, denn für Herbst 2019 standen die Landtagswahlen in Sachsen an: #HannaWählt! 7/n
Mit den Anliegen des Mittelbaus und dem Personalmodell wurden dann von der @MittelbauLE alle demokratischen Parteien bearbeitet. Auch die @cdusachsen, wenn auch mit weniger Resonaz. Von @linke_sachsen, @SPDSachsen und @gruene_sachsen stießen die Positionen dagegen auf 8/n
Interesse, wurden mit eigenen Positionen verbunden und in die Wahlprogramme aufgenommen. Zu den Koalitionsverhandlungen von ⬛️🟥🟩 wurde dann von @spdsaxlt die Landesvorsitzende @GEWSachsen für die Verhandlungsgruppe Wissenschaft nominiert. Uschi Kruse hat dafür von uns 9/n
einen Crashkurs Hochschulpolitik und Mittelbau bekommen. (Nebeneffekt: Es hilft auch innergewerkschaftlich, wenn die Vorsitzende im Stoff steht.) Und was auch anerkannt werden sollte: Man mag von #SPD Politik halten was man will, aber ohne @gerald_e – zunächst als 10/n
Mitarbeiter von @HolgerMannLE und später als Referent der @spdsaxlt – wären wir kaum bis zu dem Punkt gekommen. Wir brauchen Verbündete! Auch oder gerade auch in der zweiten Reihe. Und es hilft natürlich, dass Gerald 2014 ein Gründungsmitglied der @MittelbauLE war. Aber 11/n
genug Werbung, auch andere Parteien habem gute Leute. Wichtig war vor allem, dass die #Koalitionsverhandlungen diesmal unter besonderen Vorzeichen standen: Kurz vorher mussten die Verpflichtungserklärungen zum #Zukunftsvertrag eingereicht werden und somit war die 12/n
Verteilung der Mittel aus dem Zukunftsvertrag ein wichtiger Bestandteil der Verhandlungen. Und Mittel heißt hier Stellen. Im Ergebnis gab es dann etwa 800 #Dauerstellen für den zukünftigen Haushaltsplan und neue #Personalkategorien im Koalitionsvertrag. Es brauchte also 13/n
ein neues #Hochschulgesetz. Vorher sollte uns an der @UniLeipzig aber noch die Umsetzung des #Zukunftsvertrag gehörig auf die Füße fallen. Wie es sich genau zugetragen hat, ist nicht klar, einiges deutet aber darauf hin, dass entweder eine große Portion Unverfrorenheit 14/n
oder aber eine große Portion Unfähigkeit des damaligen Rektorats eine gewisse Rolle gespielt habt. Dafür muss man wissen, dass die @UniLeipzig in Sachsen zwar nicht mit sogenannter Exzellenz glänzen darf, dafür aber große Teilen der #Daseinsvorsorge bündelt und daher auch 15/n
maßgeblich für die Ausbildung zum #Lehramt verantwortlich ist. Und dafür wird über die Fakultäten hinweg besonders gerne auf Lehrkräfte für besondere Aufgaben (LfbA) zurückgegriffen. Bis zum Zukunftsvertrag wurden die LfbA mit einem #Lehrdeputat von idR 16 SWS belegt. In 16/n
Sachsen erlaubt sind 16-24 SWS Lehre für LfbA. Allerdings wurden die LfbA häufig als befristete Promotionsstellen besetzt: 50% mit dann 8 SWS. Das entspricht dann zwar nicht dem Geist des #Rahmenkodex, aber ist ja begründet – und so ein Kodex eh nicht justiziabel. 17/n
Aber mit dem #Zukunftsvertrag sollte diese Praxis zum Glück der Vergangenheit angehören, denn die @UniLeipzig bekam satte 300 neue #Dauerstellen bzw. die Chance befristete Stellen aus dem Hochschulpakt umzuwandeln. Also, alles gut? Mitnichten. Denn zukünftig sollten die 18/n
LfbA nicht 16 sondern 20 SWS Lehre stemmen. Was folgt, war klar: Wütende Briefe, Demos und eine Rektoratsbesetzung. #KeineLehreOhneZukunft Getragen wurden die Proteste durch ein breites Bündnis aus Mittelbau und Studierenden, nicht ganz unbeteiligt: @Inglourious_F! 19/n
Was hat es gebracht? Wenig. Viele Lehrende sind gegangen, manche geblieben, einige gekommen. Und sie unterrichten – aber nicht nur 20 sondern oft auch 24 SWS, denn #Stellenausschreibungen sind nicht justiziabel. Was zählt, ist die #Tätigkeitsbeschreibung und in der wird 20/n
häufig nur auf die DAVOHS, die #Dienstaufgabenverordnung für Hochschulen, verwiesen und da steht: 16-24 SWS. Und als LfbA bist du damit dem Gutdünken deiner Vorgesetzten ausgeliefert. Ob das im Sinne der Qualität von Studium und Lehre überhaupt machbar ist? Egal. Laut 21/n
#Hochschulgesetz sind LfbA zwar nur zur „Vermittlung praktischer Fertigkeiten und Kenntnisse“ einzusetzen, aber @UniLeipzig sind Worte nur Schall und Rauch. Da gehört auch Literaturtheorie zu den Lehrinhalten einer LfbA. Don‘t trust me, just ask @shorstkotte. Und warum 22/n
jetzt nochmal 20 oder sogar 24 und nicht wie zuvor 16 SWS? Die eine Geschichte geht so: Das Rektorat hat durch den Aufwuchs im Deputat beim Lehramt anderswo Personalressourcen für Profilbildung, Verhandlungsmasse bei Berufungensverhandlungen frei gemacht. Unverfroren. 23/n
Die andere Geschichte lautet: Das Rektorat hat dem Ministerium den intern ermittelten Bedarf gemäß Kalkulation mit 16 SWS übermittelt und dann im Gegenzug natürlich nur Stellen, kalkuliert mit dem DAVOHS Mittelwert von 20 SWS, zugewiesen bekommen. Unfähig. Was nun stimmt? 24/n
Man weiß es nicht. Aber natürlich ist Transparenz eh nicht so die Stärke von Hochschulen. (Hier👇 geht der 🧵weiter.) 25/n

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:s3krtz2hh7fhitymx4mdgdzn/post/3lba2j7ikej2m
Benjamin Engbrocks (@benbrox.me)

Vor diesem Hintergrund haben wir uns dann mit @MittelbauLE und der @GEWSachsen in unserer Stellungnahme zum Hochschulgesetz und bei der Anhörung im Ausschuss auf die DAVOHS und das Lehrdeputat der Lektor:innen sowie deren Unterscheidung von LfbA-Stellen eingeschossen. 26/n

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