Man fragt sich ja ein bisschen, was Scholz' strategische Überlegungen hinter seinem Plan sind, die Vertrauensfrage erst im Januar zu stellen. Ich sehe zwei Möglichkeiten:
1. Er hat(te) vor, die CDU in die Defensive zu drängen, indem er sie quasi zwingt, seine Minderheitsregierung zu stützen. Wenn die CDU es täte, würde das sein Ansehen als Macher steigern, wenn die CDU es nicht täte, würde sie damit ihr eigenen Ansehen beschädigen, … 1/
… denn es würde klar, dass es ihr nur um die eigene Machtoption geht und sie nicht bereit ist, in einer Krisensituation staatstragend und verantwortungsvoll zu handeln.
Wenn das die Überlegung ist, verzockt sich Scholz da m.E., denn dazu müsste er eine Mischung aus Machismo und politischem Sex-Appeeal beim Volk haben, die es ihm erlauben würde, die Medien und die Bevölkerung auf seine Seite zu ziehen. Nur so könnte er ja den Druck auf die CDU aufbauen. 2/
Diese Mischung aus Machismo und Sex-Appeal hat er aber nicht. Der frühe Schröder oder die späte Merkel hätten das vielleicht erfolgreich durchziehen können, aber nicht der frühe, mittlere oder späte Scholz.
Eigentlich müsste er das auch wisssen, bzw. jemanden haben, der ihm das sagt. Vielleicht aber auch nicht — der SPD-Parteivorstand ist schon eine heftige Filterbubble, da ist alles denkbar.
Deshalb die andere Möglichkeit: 3/
@astefanowitsch Vor allem wenn es um existentielle Themen wie Bundesverfassungsgericht oder Haushalt ginge.
Merz gibt sich gerne als der große Patriot. Nichts könnte ferner der Realität sein.
Anatol Stefanowitsch
Mathias Hasselmann