Thijs LucasNov 1, 2024

Transparenz und Daten ❤️

Das @VerkehrsministeriumBW geht recht offen mit seinen Zielen und Fortschritten um.

Hier sehr ihr eine Auswertung der KEA (Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH der Landesregierung BW) zu den Finanzierungen (angemeldet und bewilligt) nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG).
Man sieht, dass vielerorts keine Förderungen fließen und damit wohl auch nichts oder nur sehr wenig für den Rad- und Fußverkehr getan wird.
Gleichzeitig…

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… kann man auf der Karte aber auch sehen wo wie viele Fördermittel beantragt und bewilligt werden. Was wiederum demokratische Teilhabe fördert.

Mit solchen Daten wird ersichtlich, wo wie viele Steuermittel für Fuß- und Radvekehr geschützt m genutzt werden bzw. werden sollen. (Auch wenn kleinere Vorhaben ohne Förderung umgesetzt werden, gehe ich davon aus, dass das keine relevanten Anteile sind.)

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Show threadThijs LucasNov 1, 2024

Damit erleichtern sich Fragen wie
"Was passiert mit dem Geld?"
"Warum passiert hier nichts oder nicht mehr?"
"Wie kann es sein, dass die Fördergelder nicht auch zu uns kommen und in andere Orte investiert wird?"
... Fragen, die für demokratische Entscheidungen relevant sind.

Eigentlich bräuchten wir solche Daten und deren Auswertungen für alle Gemeinden. Nicht nur BW. Oder wisst ihr, welche Gelder in SH wohin fließen?
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Show threadThijs Lucas

Wenn ihr euch die Daten selbst anschauen wollt, geht es hier zu den Karten

Auswertung auf Gemeindeebene: https://www.datawrapper.de/_/oSK3j

Auf Kreisebene: https://www.datawrapper.de/_/9N6qB

Und zur Kommunikation auf LinkedIn: https://www.linkedin.com/posts/christoph-erdmenger-562b0b4_ausbau-der-radwege-l%C3%A4uft-aber-nicht-%C3%BCberall-activity-7251901031473721345-hefN

Finanzierung Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur: LGVFG-Mittel in Euro je EW und Jahr (Gemeinden) | Created with Datawrapper

Durchschnitt der Jahre 2021 bis 2023 (Zeitpunkt der Programmaufnahme)

Create charts and maps with Datawrapper
Nov 1, 2024 at 10:52amWeb
Show threadX-tofNov 1, 2024
@thijs_lucas wenn ich sehe, wofür das Geld verwendet wird, ist die Aussage der Zahlen ziemlich nutzlos für mich.
Ich denke da z.B. an das #Klimaschutzprojekt an der #Stresemannstraße, das gegen alle Einwände der fachlich gut aufgestellten Zivilgesellschaft von der Verwaltung durchgeboxt wurde. :-\
Show threadThijs LucasNov 1, 2024
@x_tof aber auch da ist doch interessant zu erfahren, wo die Gelder dafür her kommen und wie man da wo mit dem reden kann oder muss. Gerade wenn eine Komunalverwaltung Gelder wiederholt nachteilig oder zweifelhaft einsetzt, kann man doch die Fördergeber irgendwann fragen, ob sie nicht doch ihre Förderbedingungen so ändern wollen, dass ihr Ziele damit besser erreicht werden können, statt sie an Stuttgart zu verscwenden.
Show threadX-tofNov 1, 2024
@thijs_lucas ja, aber wer macht das?
Niemand im Ehrenamt, weil man damit alleine gegen zehntausende fest angestellte Verwaltungsmitarbeiter:innen auf allen Ebenen kämpfen muss, die alles dafür tun werden, keine bestehen Prozesse zu hinterfragen und stattdessen den bekannten und einfachen weiter-wie-bisher-Weg gehen werden.
Und Institutionen mit diesen Aufgaben/Zielen kenne ich nicht.
Show threadThijs LucasNov 1, 2024

@x_tof es kann ja auch einfach dafür sein, dass man sich besser auf eine Wahl vorbereiten kann, oder man fragt das einfach mal bei seinen Abgeordneten nach.

Die sollten das ja eigentlich machen.

Show threadX-tofNov 1, 2024
@thijs_lucas "mein:e" Abgeordnete:r wird aber wohl kaum diesbezüglich aktiv werden, dass weniger Fördergelder in den eigenen Wahlkreis kommen, egal wie ungerechtfertigt es auch ist (siehe Verkehrsinfrastruktur in Bayern).