Omid Nouripour will mit den Grünen „näher an die Lebensrealität der Menschen“ heranrücken, aber leider meint er mit „Menschen“ vermutlich Nazis und mit „Lebensrealität“ rechtsradikale Verschwörungstheorien. #ltwbb #ltwbb24
@astefanowitsch Bei allem Frust, das ist doch nun wirklich Quatsch.
@sabbeljan Wieso ist das Quatsch? Es ist doch genau das, was die Grünen im Bund im Moment machen.

@astefanowitsch @sabbeljan Ich halte das auch für Quatsch!

Die Grünen kämpfen für eine vernünftige, lösungsorientierte und flüchtlingsfreundliche Migrationspolitik. Wenn man will, kann man das auch hören und sehen. Dem gesellschaftlichen Diskurs können sie sich aber auch nicht verschließen.

@lauteshirn @astefanowitsch @sabbeljan
Sieht derzeit aber nicht so aus:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tagesthemen-habeck-interview-100.html

Der "gesellschaftliche Diskurs" bzw. das, was dafür gehalten wird, ist letztendlich nur Hetze die ursprünglich von ganz rechts kommt, die die Union übernommen hat und wo die Ampel nun einstimmt.

Habeck zu Abschieberegeln: "Hart, aber notwendig"

Die Bundesregierung hat die Regeln zur Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer verschärft. Kritik gibt es daran insbesondere von den Grünen. In den <em>tagesthemen</em> verteidigte Vizekanzler Habeck die Entscheidung.

tagesschau.de
@lauteshirn @astefanowitsch @sabbeljan Das wiederum halte ich für nicht zutreffend. Was da geliefert wird, ist evidenzfreier, populistischer Aktionismus der weit von tatsächlichen Lösungen (für was auch immer) entfernt ist, den Aspekt „flüchtlingsfreundlich“ sehe ich nicht. Und das kann man m.E. auch nicht auf einen gesellschaftlichen Diskurs schieben - das ist konservative Agenda. Wird die Grünen bei der nächsten Wahl viel Basis kosten.

@wobintosh Von den Grünen?

Oder von der Ampel, zu der noch 2 andere Parteien gehören, von denen eine die Innenministerin stellt.

Bitte dann konkret werden!

@lauteshirn In dem Fall würde ich sagen: Wer den anderen Flitzpiepen kritiklos solchen Unsinn durchgehen lässt und das dann noch schönredet, ist gleichberechtigt mit schuld. Dass Faeser eine Fehlbesetzung ist und nicht schon vor Monaten geflogen ist, ist auch so ein Versäumnis. Wir liefern mindestens die zweite Hälfte der die Legislatur auch keine nennenswert bessere Leistung ab als SPD und FDP.

@wobintosh Kritiklos?

Und was sollen die Grünen gegen Faeser machen? Wegen ihr die Regierung verlassen?

Ja, kann man sich ja überlegen. Aber was kommt dann? Bestimmt keine Koalition, die eine flüchtlingsfreundlichere Politik betreibt.

Also, man muss schon wissen, was man am Ende haben will.

@astefanowitsch Ich kenne dich nicht persönlich, lese dich aber schon lange (auch dein Buch von 2018). Darauf basiert meine Annahme, dass du den Politikzirkus und -diskurs gut verstehst und einzuordnen weißt. Ich habe wahrgenommen, dass du "offiziell politikverdrossen" bist. Dass die Regierung sich den Migrationskurs von rechts diktieren lässt, finde ich auch zum Kotzen. Aber Omid N. zu unterstellen, er möchte Politik für Nazis machen, finde ich dann doch mindestens unterkomplex.

@astefanowitsch

Hm... woran machen Sie das fest? Worauf stützen Sie Ihre Einschätzung?

@astefanowitsch Das ist auch mein erster Gedanke, wenn ich sowas höre :(
@astefanowitsch
Och...die Nähe zur Lebensrealität von Menschen auf der Flucht hat er doch schon ganz oft unter Beweis gestellt.
Hab mir heute zur Feier des Tages noch mal so ein paar Screens aus meinem Archiv angeschaut. Damit ich nichts vergesse.
@astefanowitsch Klapp sicher super, wenn die Grünen jetzt auch noch Klimaleugnern hinterherrücken.

@astefanowitsch

BS-Vermutung. Meine Vermutung…