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Das, was Robert Habeck sagt:
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Das, was Robert Habeck sagt:
@hart "Konservative hacken zurzeit vor allem auf Grünen-Frauen herum. Der CSU-Chef verglich die Umweltministerin mit Margot Honecker. Das spielt der AfD in die Hände." https://taz.de/Hass-gegen-Gruene/!5989175/
@HansLWernitz
Danke, das war mir gar nicht bewusst, hab bis jetzt auch nichts konkretes gefunden. Wenn du was lesenswertes hast, gern her damit ;)
Aber daß sich Söder an Auflagen stört und diese als Basis für den Vergleich verwendet, ist schon sehr absurd. Eine ins verletzende überdrehte Diffamierung der Grünen als ideologiegetrieben, wie sie bei CxU leider (abgeschwächt) Alltag ist.
Der letzten Abschnit mit dem Margot Honecker-Zitat zeigt ihre ganze Kälte:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/politischer-aschermittwoch-opfer-sed-diktatur-beauftragte-evelyn-zupke-csu-vorsitzender-markus-soeder
@HansLWernitz
Ja, das ist richtig. Es sollte da immer der historische Kontext aus beiden Staaten gelehrt werden.
Das wäre herausfordernd aber auch total toll zwei Perspektiven zu lernen.
Auch die Transformationserfahrungen könnten sehr wertvoll sein (was lief gut, was schlecht, wie wirkt das nach) für die nächsten Jahrzehnte. Aber der Blick ist oft zu verengt.
Btw. ich hatte auch noch das "Vergnügen", das DDR-Schulsystem live zu erleben.
Aber Steffi Lemkes Hintergrund war mir nicht geläufig.
@RA_Negm Wo versagt er als Politiker? Er macht an vielen Stellen Dinge, die eigentlich der Bundeskanzler hätte tun sollen!
@wonka @masteremit @TwraSun Eine Gasumlage, bei der die Verbraucher gut verdiende Fossilunternehmen finanzieren sollen? Ein "Heizungsgesetz", welches nicht funktionieren kann? EIn von ihm ausgehandelter Haushaltskompromiss, der von seiner Parteifreundin am nächsten Tag kassiert wird? Ein von ihm ausgehandelter Haushaltskompromiss, der von seinem Parteifreund am nächsten Tag kassiert wird?
Was hat er überhaupt richtig gemacht?
@RA_Negm Ganz ehrlich, wenn Sie *diese* Punkte *Habeck* vorwerfen, und nicht sehen wollen, was er "überhaupt richtig gemacht" hat, halte ich Sie für nicht satisfaktionsfähig.
@wonka Ah, satisfaktionfähig ist der neue Ersatz für "ich habe keine Argumente".
Danke, das kannte ich noch nicht!
@SebastianGallehr @[email protected] Ich hatte konkrete Ereignisse genannt, die man hätte diskutieren können. Du bleibst beim allgemeinen Geschwurbel.
"Ich habe keine Argumente" ist da also von mir schon ganz richtig eingeordnet worden.
@SebastianGallehr Das stimmt nicht, ich habe zu den Stichworten etwas geschrieben.
Aber gut, für politisch uninformierte verlängere ich es ganz gerne:
1. Gasumlage: Es war von der Pressesprecherin in der BPK erklärtes Ziel der vom Verbraucher zu bezahlende Gasumlage, dass auch gut verdienende Gasunternehmen davon profitieren sollen, damit diese davon die Transformation finanzieren können. Das ist das Gegenteil von Übergewinnstuer. Das passt auch dazu, dass Rebhann Cheflobbyist bei RWE wurde.
…
@SebastianGallehr …
2. Dass das Heizungsgesetz dysfunktional war, weil es sich in der Kürze der Zeit nicht umsetzen ließ ist das eine. Bei Maischberger hat aber Habeck selbst gesagt, dass man "sozialen Ausgleich" und "Finanzierung" den Koalitionspartner überlassen wollte Mit anderen Worten: Er hat sich sein politisches Ziel herausgepickt, dafür gearbeitet und das Gesamtkonzept – nur "mitgedacht" – aber nicht umgesetzt. Das ist Arbeitsverweigerung.
…
3. Der erste Haushaltsakompromiss kam mit Zustimmung Habecks zu stande. Schon tagsdrauf (oder wenige Tage später) sagte Paus, das würde aber so nicht gehen, weil nicht reichen. Sie habe ja auch nicht mitverhandelt.
Auch hier entpuppt sich Habeck mal wieder als unzuverlässiger Koapartner, auf dessen Wort man sich nicht verlassen kann. Okay, dann soll er halt nicht regieren. Wenn er regiert, soll er aber seinen Job machen und zwar richtig. Versager.
…
4. Beim zweiten Haushaltskompromiss wurde dasselbe Spiel von Özedmir gespielt. Du erinnerst dich an die Proteste der Bauern, für die Özdemir auf einmal ganz viel Verständnis hatte, nur wenige Tage nachdem Habeck dem Haushaltskompromiss zugestimmt hatte. Wieder war kein Verlass auf die Grünen, die lieber Wahlkampf als Politik machen. Schamlos.
Randnotiz: Als es nach dem Cannabisvorschlag Gegenstimmen aus dem Parlament kamen, meinte Dröge (!), man müsse sich schon …
@SebastianGallehr …auf Koabeschlüsse verlassen können. Was für eine Heuchlerin.
Wieso ich jetzt wieder damit komme?
Auch das ist – natürlich – nicht wahr:
1. Diese Kritik (und weitere) über ich seit längerer Zeit und auch nach Februar noch, nur nicht in diesem Thread.
2. Ich hatte die letzte Antwort, die ja eigentlich ohne nur inhaltsloses Geschwurbel war, nicht gesehen. Der 17.2. ist mein Geburtstag. Jetzt hat jemand meinen Beitrag gelikt, so dass es wieder hochkam.
…
@SebastianGallehr Fair enough.
Nach der Wahl ist ja nun der denkbar schlechteste Zeitpunkt, "Wahlkampf" zu machen. Es wird auch niemand vor der Bundestagswahl sich an meine Posts erinnern.
Es ist also wirklich politische Überzeugung von mir und zwar schon länger, dass die Grünen schlechte Arbeit abliefern und dafür ständig andere suchen. Sie sollen einfach ihre Politik gut umsetzen. Sie finden dafür auch sicherlich in den Reihen der SPD-Fraktion viele Mitstreiter.
@SebastianGallehr Es ist ja eigentlich gleichgültig, wie du parteipolitisch einzuordnen bist. Es geht hier nicht einmal inhaltlich um die Entscheidungen, sondern um die Arbeitsweise.
Und ja, vieles funktioniert sehr gut. Aber das alles wird zerstört, wenn man sich öffentlich über Vereinbarungen des Parteikollen hinwegsetzt. Das ist desaströs. Und Paus und Özdemir haben dafür ja nicht einmal Erfolge zu verzeichnen gehabt, weder inhaltich noch an der Urne. Es ist einfach Sabotage übrig.
…
@SebastianGallehr Richtig ist, dass Habeck von Anfang an versucht hat, kooperatv zu arbeiten. Jedenfalls meistens. Er hat etwa auch Steinmeier verteidigt, obwohl das sicherlich in seiner Partei nicht gern gesehen wurde. Da war edr Staatsmann. (Ich glaube, er will auch zeigen, dass er Kanzler kann.)
Wenn ich hier Habeck erwähne, dann sehe ich das Problem nicht nur in seiner person, sondern vor allem in seinem parteiinternen Standing.
@SebastianGallehr Wenn Minister seiner Partei in kurzer Zeit seine Vereinbarungen mit den Koapartnern torpedieren, kann ich das nicht als anerkannt erkenne.
Was sollen denn Scholz und Lindner bei den akutellen Problematiken mit Haback noch verhandeln: "Au, Robert, mit dem Kompromiss bist du also einverstanden? Und wie lange dauert es, bis wir aus der Tagesschau hören, dass deine Parteikollegen das angreifen?"
Es stellt sich nur die Frage, ob das Absicht ist oder Schwäche. Ich rätsele noch.
@SebastianGallehr Das hat mit Wahrnehmung wenig zu tun, sondern mit nacgweisbaren Fakten. Was schreibe ich denn hier die gesamte Zeit? Und niemand hat die Grünen dazu gezwungen, einen ausgehandelten Kompromiss gleich wieder zu kassieren. Scholz bestimmt nicht. Das ist kein Mitspielen, das ist der verzweifelte Versuch, Schwäche zu kaschieren. Und das klappt eben nicht.
Da muss man jetzt nichts anderes beleglos dazuschwurbeln.
@SebastianGallehr Wenn Lindner, Scholz und Habeck einen Haushalt vereinbaren und dann unmittelbar danach grüne Minister genau diesen Haushaltsentwurf kritisieren, dann ist es keine Polemik, dass für politisches Versagen von Habeck zu halten.
Politik funktioniert nicht so, dass man sich an Absprachen nicht hält. Wenn Habeck mit seinen Ministerkollegen ein Problem hat, dann soll er zum Telefon greifen und zwar vorher.
So ist das Regierungsversagen.
@SebastianGallehr Schon wieder Abwälzerei. Es sind die Grünen, die von Anfang an sich nicht an Verabredungen halten. Zwei wichtige habe ich bereits genannt.
Von der SPD kam allein ein einziges Mal ein Angriff auf eine getroffene Vereinbarung, nämlich aus der Fraktion(!) Änderungswünsche am Cannabisgesetz. Diese wurden einvernehmlich abgearbeitet. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass sich die grün besetzten Bundesländer im BRat enthielten.
Die FDP ist zwar schwierig und mir …
@SebastianGallehr Vor der Wahl war das Klimathema der Grünen Transformation vor allem des privaten Sektors und so haben sie ja auch losgelegt. Es war Scholz, der immer wieder und zwar so ziemlich in jeder Wahlarena, davon sprach, dass das zwar wichtig sei, aber der industrielle Umbau die wahre Herausforderung. Schau dir irgendeine Sendung aus der Zeit an.
Aber ich freue mich, dass die noch vor wenigen Jahren so sehr von den Grünen bekämfpte H-Wirtschaft inzwischen bei ihnen angekommen ist.
@SebastianGallehr Verlässlichkeit indem man so ziemlich nichts von seiner Agenda durchsetzt und stattdessen Koa-Kompromisse bricht?
Es ist kein Wunder, dass du da beleglos bleibst. Insgesamt scheint in den letzten deiner Beiträge Politik nur ein Gefühl zu sein.
Kann man natürlich machen. Hat dann aber bloß nichts damit zu tun, dass Land voranzubringen.
@SebastianGallehr Das Heizungsgesetz ist eine politische Agendafrage, weil sie auf der politischen Agenda stand. Das ist ja genau der Vorwurf: Wenn ioch ein planerisches Ziel habe, dann muss ich es in Regierungsverantwortung mit entsprechenden Einzelmaßnahmen erreichen.
Kann ich das nicht, habe ich versagt, Nicht bei der Einzelmaßnahme, sondern bei der Verfolgung des Ziels.
Das ist Politik. Nicht das Erfinden von Ausreden in sozialen Medien.
@SebastianGallehr Erst einmal möchte ich dich daran erinnern, dass der Ausgangspunkt deiner Beteiligung ein Beitrag mit dem "Argument" "nicht satisfaktionsfähig" war. Du stiegst dann ein mit einem Beitrag mit "Aber mal Hand aufs Herz. Warum nehmen sie die Diskussion gerade jetzt wieder auf?"
Über Diskussionsstil würde ich hier also keine Diskussion anfangen.
Die Gasumlage ist nicht gekommen. Sie hat daher nicht funktioniert. Nuff said.
@SebastianGallehr Es ist eine ziemlich kühne Behauptung, dass man die Gasumlage brauchte, damit diese scheitert, um dann die Gaspreisbremse zu installieren. Sie war einfach ein Rohrkrepierer. Bestenfalls.
Man hätte gleich die Gaspreisbremse installieren können. Das hat Habeck aber nicht. Er wollte die Fossilunternehmen finanzieren, auch dann, wenn diese an der Gaskrise gut finanzieren.
Das denke ich mir nicht aus, sondern war die Aussage seiner Sprecherin in der BPK auf Nachfrage von Jung.
@SebastianGallehr Die Gasumlage war nicht einer von vielen Vorschlägen, sondern zu der Zeit der einzige Lösungsvorschlag von Habeck. Und er war nicht nur eine Katastrophe, sondern eine Finanzierung von fossilen Krisengewinnlern durch Verbraucher.
Das ist nicht ein "Kann man mal versuchen".
@SebastianGallehr Übrigens war der Bau von Terminals bereits ein Vorschlag von Scholz als Finanzminister. Damals haben die Grünen dagegen noch gewettert wie die Weltmeister allen voran der liebe von Notz. Ja, ja, war ja vor der Wahl, ne.
Aber erstaunlich wie du immer wieder versuchst, vom Thema abzulenken, dass grüne Wahlversprechen massiv gebrochen wurden und dann nicht einmal erfolgreich.
Wenn man die grünen Ziele aus dem Wahlkampf mit dem vergleicht, was sie zusammen gestümpert haben, …
@SebastianGallehr Das Komische ist, dass diese Änderuing ja nach Übernahme der Regoierungsverantwortung mit "war ja klar, dass das mal mit Russland kaputt geht, da hätte man vorher handeln" kommentiert wurde.
Schon bemerkenswert, wenn Maßnahmen zur Diversifizierung zunächst ablehnt, dann auf einmal möchte und das kommentiert mit der Begründung, man habe es ja schon immer gewusst und man hätte vorher handen müssenm.
So eine Argumentationskette beleidigt meinen Verstand.
Und danach hat er mich anscheinend geblockt... Ich sag ja, nicht satisfaktionsfähig. Mutwillig blind. Lohnt sich nicht, für so jemanden Anschauungsobjekte zu beschaffen.