NicolasDec 9, 2023
Anne Roth

"Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, will im Fall einer Regierungsbeteiligung der AfD noch am selben Tag mit seiner Familie Deutschland verlassen."

Der Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/verfassungsschutz-kramer-antisemitismus

Antisemitismus: "Die rote Linie ist überschritten, wenn die AfD die Regierung stellt"

Thüringens Verfassungsschutzpräsident sieht jüdisches Leben bedroht – infolge des Nahostkriegs und durch die AfD. Sollte sie eine Regierung stellen, will er auswandern.

ZEIT ONLINE
Dec 9, 2023 at 11:03amWeb
Show threadCount von CountDec 9, 2023
@anneroth Man möge mich einen Kleingeist zeihen, aber hat Herr Kramer nicht einen Amtseid geschworen, genau diesen Tag mit aller Macht zu verhindern?
Show threadMichaelGDec 9, 2023
@anneroth @thecount Was aber, wenn niemand ihn ernst nimmt?
Wie soll er es denn dann noch verhindern?
Show threadJugger1511Dec 9, 2023
@thecount @anneroth jo, aber wenn die Nazis Nazis wählen, die dann seine Vorgesetzten werden, dann sind ihm wohl die Hände gebunden. Die werden den Staat "legal" umbauen, bevor die richtig los legen.
Show threadbwsDec 9, 2023
@jugger1511 @thecount @anneroth es braucht keine nazis in der regierung damit solchr leute hoxhrangige posten innerhalb des VS bekommen. HGM kann dazu sicher mehr erzählen. Und grade thüringen, die in den 90er mit ihren v-männern die ganzen strukturen da erst aufgebaut/gefördert haben...
Show threadJugger1511Dec 9, 2023
@bws @thecount @anneroth da gebe ich dir recht und das macht es für anständige Menschen noch schwerer den Laden vernünftig zu führen. Wenn der vom Souverän gewählte Dienstherr dann auch noch aus einer Nazipartei kommt, ist Polen verloren
Show threadDanielDec 9, 2023
@thecount @anneroth er hat seine Arbeit getan. Jetzt wäre die Politik dran und tut… nichts. Wahrendessen arbeiten CDU und FDP mit der AFD zusammen. Wenn sie erst an der Macht sind, haben sie einen großen Handlungsspielraum, da würde ich aus diesem faschistischen Bundesland ebenso wegziehen…
Show threadWilfried KlaebeDec 9, 2023

@thecount Welche Mittel hätte er denn? Ich darf auf § 43 BVerfGG verweisen.

@anneroth

Show threadEloshaDec 9, 2023
@anneroth Ich verstehe ihn, aber es sollte sich der Demokratiefeind vor dem Verfassungsschutz fürchten müssen, nicht umgekehrt 😐 So haben die Antisemiten bereits ihr Ziel erreicht. #afdverbot
Show threadBleistifterinDec 9, 2023
@anneroth hat er gesagt, in welches Land
Show threadMarco IrlbacherDec 9, 2023
@anneroth
Wofür war der Verfassungsschutz nochmal da?
Show threadDer Amtsleiter i.R. 😷🏳️‍🌈Dec 9, 2023

@anneroth

Darüber nachgedacht habe ich als Nicht-Jude auch schon. Was Faschisten anstellen können, kenne "Ich" aus der Geschichte

Der Faschismus kennt keine Lösungen, nur "Endlösungen"

Show threadSteffen Mutter  Dec 10, 2023
@anneroth wundert mich nicht. Der Mann, der gute Arbeit leistet, ist der erste, der bei der Machtübernahme 'entsorgt' wird.
Warum wird die @AfDnee nicht verboten, wenn sie als rechtsextrem und demokratiefeindlich eingestuft wird? Weil sie immer Täter/Opfer Umkehr betreiben?
Show threadMyhDec 11, 2023
@anneroth Schön für ihn, wenn er es kann. Doch, wo will er hin?