Marco HosemannDec 8, 2023

1/ Das Verfassungsgericht in #Hamburg hat heute das Urteil in Sachen "Rettet Hamburgs Grün - Klimaschutz jetzt" verkündet: das #Volksbegehren darf nicht durchgeführt werden, weil es nicht mit Bundesrecht vereinbar sei, wonach »eine gerechte Abwägung aller privaten und öffentlichen Belange« bei der Bauleitplanung stattfinden müsse.

Mehr Infos zum Urteil gibt es hier: www.hamburgisches-verfassungsgericht.de/presse/entscheidung-zum-volksbegehren-rettet-hamburgs-gruen-klimaschutz-jetzt-hverfg-4-22

Show threadMarco HosemannDec 8, 2023
2/ Dass so eine gerechte Abwägung in unserer Stadt nicht stattfindet, #Klimaschutz
und #Naturschutz von SPD und Grünen stets anderen Interessen untergeordnet werden, ist der Grund, warum es die Volksinitiative "Rettet Hamburgs Grün" und den großen Zuspruch für ihr Anliegen gibt.
Show threadMarco HosemannDec 8, 2023
3/ Vor dem Urteil waren sie noch frohen Mutes, danach herrschte Stimmung wie auf einer Beerdigung, bei der Nachbesprechung aber wieder eine kämpferische. Vor dem Verfassungsgericht haben sie leider verloren. Das Grün ist aber noch zu retten! Jetzt halt mit anderen Mitteln.
Show threadMarco Hosemann
4/ Ich danke Rettet das Diekmoor, Nein zu Oberbillwerder, @WiWa_bleibt und ihren Mitstreiter:innen für ihre Arbeit und rufe dazu auf, sie zu unterstützen! Die Bebauung von Grünflächen ist nicht alternativlos. Bezahlbarer Wohnraum lässt sich im Bestand und auf schon versiegelten Flächen schaffen.
Dec 8, 2023 at 6:46pmWeb
Show threadsoeanDec 8, 2023
@hosemann_hh @WiWa_bleibt für einen Moment dachte ich an Wilko Wagner...
Show threadMarco HosemannDec 9, 2023
@alikatze @WiWa_bleibt Wilko Wagner bleibt hoffentlich nicht in der Dimension, wie er unsere Stadt gerade abreißt…