Anna BeckerOct 20, 2023

Wie schafft man es, die AfD noch weit über 20 Prozent zu bringen?

Der SPIEGEL und Olaf Scholz machen es gerade in Zusammenarbeit vor. Und das in einer Zeit, in der der Antisemitismus und Rassismus in Deutschland neue Ausmaße erreichen und für einen Großteil der gesellschaftlichen Herausforderungen die Schuld fälschlicherweise in der Zuwanderung gesehen wird. Was für ein fatales Signal! Und was für eine Schande.

Show thread100% Tempelhofer Feld e.V.Oct 20, 2023

@lovinurbanism Jetzt ist die Frage, war Scholz schon vorher ein Rassist, oder denkt er, dass man die AfD bekämpft, indem er ihr recht gibt?

Oder ist es egal, warum er es tut, weil der angerichtete Schaden gleich bleibt?

Show threadAnna Becker

@thf100

Da kann sich jede*r selbst eine Meinung zu der Frage bilden:

"Der zwangsweise Einsatz von Brechmitteln zur Sicherung von verschluckten Drogen war 2001 vom damaligen Hamburger Innensenator und heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz eingeführt worden. Während andere Bundesländer den Einsatz von Brechmitteln nach dem Tod Achidi Johns aussetzten, wurde in Hamburg einfach weitergemacht."

https://taz.de/Hamburger-Folteropfer-Achidi-John/!5797300/

Hamburger Folteropfer Achidi John: Verdrängt und vergessen

Am Universitätsklinikum Eppendorf in Hamburg verstarb 2001 ein 19-Jähriger nach dem Einsatz von Brechmitteln. Bis heute gibt es keine Aufarbeitung.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Oct 20, 2023 at 4:39pmWeb
Show threadAnna BeckerOct 20, 2023

@thf100

"Bis 2006, denn dann gab es ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Der zwangsweise Einsatz von Brechmitteln ist demnach eine Foltermethode und daher menschenrechtswidrig."

Show threadkleinertodOct 20, 2023
@lovinurbanism @thf100 Und Scholz verteidigt das bis heute als seiner Meinung nach richtig. Brechmittel.
Show threadejimOct 20, 2023
@kleinertod @lovinurbanism @thf100 genauso, wie die Folter in Guantánamo von dem unschuldigen (wobei das keine Rolle spielt, ob schuldig oder nicht, Folter ist scheiße) Murat Kurnaz durch Frank Walter Steinmeier, dem jetzigen Präsidenten.
Show threadTwra SunOct 20, 2023
@lovinurbanism @thf100
Show threadLauraOct 20, 2023
@lovinurbanism @thf100 Er hätte daraus lernen können. Die SPD hat danach bei der Bürgerschaftswahl verloren - und Schill kam in die Regierung.