LoreGenau so!
"Dabei wäre es doch einem sozialdemokratischen Innenministerium würdig gewesen, mit sachlichen Argumenten, Zahlen und Fakten aus ihrem Haus gegenzuhalten. Wenn Friedrich Merz seine unwahren Zahnersatz-Aussagen im Springer-Fernsehen tätigt, sollte es für die Spitzenpolitikerin eine Selbstverständlichkeit sein, diesen Unsinn deutlich als solchen zu benennen. Eine gute Innenministerin müsste auch erkennen und klarmachen, welche Gefahr für die Gesellschaft davon ausgeht, wenn man Rechtspopulisten gewähren lässt."
#faeser #chatkontrolle #hessenwahl23
https://netzpolitik.org/2023/innenministerium-nancy-faeser-ist-nicht-zu-halten/
"Dabei wäre es doch einem sozialdemokratischen Innenministerium würdig gewesen, mit sachlichen Argumenten, Zahlen und Fakten aus ihrem Haus gegenzuhalten. Wenn Friedrich Merz seine unwahren Zahnersatz-Aussagen im Springer-Fernsehen tätigt, sollte es für die Spitzenpolitikerin eine Selbstverständlichkeit sein, diesen Unsinn deutlich als solchen zu benennen. Eine gute Innenministerin müsste auch erkennen und klarmachen, welche Gefahr für die Gesellschaft davon ausgeht, wenn man Rechtspopulisten gewähren lässt."
#faeser #chatkontrolle #hessenwahl23
https://netzpolitik.org/2023/innenministerium-nancy-faeser-ist-nicht-zu-halten/
Innenministerium: Nancy Faeser ist nicht zu halten – netzpolitik.org
Ministerin Faeser hat dem Innenministerium kein progressives Profil gegeben. Stattdessen steht sie permanent mit dem Koalitionsvertrag in Konflikt und verschleppt wichtige Gesetzesvorhaben. Und nach einer deftigen Wahlschlappe in Hessen kehrt sie nun auch noch als lahme Ente nach Berlin zurück. Sie ist nicht mehr zu halten. Ein Kommentar.
hlw 🇪🇺🐘