Frau Nora 🦋Aug 5, 2023

Die Mehrausgaben der vergangenen Jahre aufgrund der Pandemie müssen irgendwie aufgefangen werden. Insofern scheint es logisch, dass jetzt erstmal gespart werden muss. Klar. Im Falle der Kürzungen bei Demokratie-Förderprojekten halte ich das allerdings für enorm kurzsichtig.

Nach Plänen von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) soll die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) demnächst auf 1/5 ihrer Mittel verzichten.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeszentrale-fuer-politische-bildung-ampel-will-drastisch-sparen-a-46082b60-5f93-4911-a383-ba6ad13b7ab2

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Haushalt: 20 Millionen Euro weniger – Ampel will bei Bundeszentrale für politische Bildung sparen

Die Bundeszentrale für politische Bildung soll die Demokratie in Deutschland stärken. Doch ausgerechnet in Zeiten des AfD-Aufschwungs plant die Bundesregierung, dem Institut rund ein Fünftel des Etats zu streichen.

DER SPIEGEL
Show threadFrau Nora 🦋Aug 5, 2023

Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann (FDP) will zudem die Förderung des Projekts @hateaid der @amadeuantonio einstellen. 600.000 Euro sollen so gespart werden.

In Zeiten, in denen die Demokratie so akut gefährdet ist wie selten, sollen also dringend notwendige Mittel gestrichen werden, die nicht nur kostenlos oder zumindest kostengünstig Bildung bereitstellen.

Nein, es werden auch Mittel gestrichen, die der UnterstĂĽtzung derjenigen dienen, die unsere Demokratie verteidigen. 2/x

Show threadHateAid
@fraunora Wir und die @madeuantonio arbeiten zwar mit selben Zielen zu ähnlichen Projekten, sind jedoch unabhängig voneinander.
Aug 7, 2023 at 7:14amWeb