Saskia.FreyeJul 29, 2023
Malte Engeler

Der Weg in den Faschismus wurde vor 100 Jahren auch geebnet durch "Juristen, die keine glühenden Faschisten waren," und die "sich zurückgezogen haben auf die bequeme Behauptung, dass sie als Juristen ja nur neutral das Recht anwenden."

Das Grundgesetz hat auf den Horror der faschistischen Gewaltherrschaft u.a. mit Art. 1 Abs. 1 GG (die Menschenwürde) als Kernelement des GG reagiert.

https://www.sueddeutsche.de/kultur/afd-verfassungsrecht-justiz-nora-markard-einfluss-demokratie-1.5992954?reduced=true (Abo)

Verfassungsrechtlerin Nora Markard über die AfD: "Es bröckelt schon"

Sind die Spielregeln der Demokratie in Gefahr? Ein Gespräch über den gefährlichen Einfluss der AfD auf unser Rechtssystem und die Justiz.

Süddeutsche Zeitung
Jul 29, 2023 at 6:21amWeb
Show threadDanielJul 29, 2023
@malteengeler @monoxyd es sind ja nicht nur Juristen, auch Politiker anderer Parteien fabulieren von einer demokratischen Wahl der AfD undcdann man dies deshalb akzeptieren müsse… Hint:“muss man nicht!“ ich sehne mich in die 90er Jahre zurück in denen man faschistische Parteien bekämpft und vor allem ignoriert hat, bis sie in der Bedeutungslosigkeit verschwunden sind… zugegeben, die Rechten sind nicht verschwunden und kommen gerade aus ihren Löchern gekrochen…