My five cents on #nato in #vilnius
Am 28. Jahrestag des Massakers von #srebrenica hat die #nato eine historische Gelegenheit verpasst.
Anstatt den Fehler von Bukarest wiedergutzumachen, begeht man ihn erneut, indem man wieder keine klare Beitrittsperspektive aufzeigt, im Gegenteil, man bekräftigt zwar die Bereitschaft zur Aufnahme, der Zeithorizont bleibt aber im Dunkeln.
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Für die Ukraine ist die Erklärung enttäuschend, aber nicht überraschend, Szelensky ist nicht naiv, er wusste genau, was er erwarten konnte, auch wenn er mehr erhofft hatte.
Die Sicherheitsgarantien für dienUkeaine bedeuten nur in zweierlei Hinsicht Sicherheit.
Erstens, die Ukraine erhält weiterhin materielle Unterstützung sofern es die NATO für nötig erachtet.
Zweitens, wenn dieser Kriegbirgendwqnn vorüber ist, muß die Ukraine den nächsten Angriff direkt erwarten.
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Konsequenz für die Ukraine wird sein, dass sie deutlich mehr als die 2% der NATO für Verteidigung wird ausgeben müssen, im Falle eines erneuten Krieges wird sie wieder alleine stehen.
Auch für die NATO wird das teuer, den. Sie werden die Aufrüstung finanzieren.
Für die Ukraine ergeben sich noch weitere Möglichkeiten, denn ob eine konventionell bis an die Zähne bewaffnete Armee Russland wird abschrecken können, bezweifle ich.
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Für die russische Führung sind Menschenleben wenig wert, und wer könnte es der Ukraine verübeln, wenn sie zu dem Schluss kommt, der Verzicht auf Nuklearwaffen war vielleicht nicht so klug und sie würde wieder nach neuen streben.
Auch wirtschaftlich wird die Entscheidung die Ukraine teuer zu stehen kommen.
Abgesehen von erhöhten Militärausgaben ist es für Investoren wirtschaftlich uninteressant, in ein Land zu investieren, bei dem die Gefahr besteht, dass die Nachbarn ->
aus dem Finsterwald regelmäßig vorbeischauen und alles kaputt bomben.
Entsprechend hoch werden die Risikoaufschläge sein.
Auch für westliche Regierungen wird das teuer, denn Investoren werden Garantien verlangen, die im Galle eines Verlustes greifen werden.
Auch auf die ukrainische Zivilgesellschaft ergeben sich möglicherweise unangenehme Konsequenzen.
Der Mut und der Kampfeswille der Ukrainer ist bewundernswert.
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Ob das anhält, in einem Land, dass ständig mit der Bedrohung durch einen expansionistischen Nachbarn leben muß, kann man bezweifeln.
Vor allem junge, gut ausgebildete Ukrainer*innen könnten versucht sein, ihr Glück im Westen zu suchen.
Und der Westen, allen voran De wird versuchen, seinen Vorteil aus dieser Situation zu ziehen und Arbeitskräfte zu gewinnen.
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Das würde die Verteidigungsbereitschaft schmälern.
Auch wäre eine Hinwendung nach Russland wieder denkbar, sollte sich die Annäherung an die EU und NATO als Luftschloss herausstellen.
Dann würde ich einen Ausgleich für möglich halten, um Sicherheit zu gewinnen. Im Zuge dessen wäre auch ein Verfall der demokratischen Strukturen möglich.
Ergebnis könnte ein zweites Belarus sein.
Pessimistisch, aber nicht ausgeschlossen.
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Auswirkungen hat es auch auf Georgien und Moldau. Beide Staaten haben bekundet, der NATO beitreten zu wollen, aber Vilnius hat gezeigt, ihre Chancen sind noch viel geringer.
Der große Gewinner ist Putins Russland, der gelernt hat, er kann Nachbarstaaten nach Belieben bedrohen und überfallen. Er hat ein Veto über die NATO-Mitgliedschaft von Staaten erhalten, er muss nur Konflikte am Köcheln halten.
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