Twra SunZu einer Subventionierung des Industriestrompreises zeigt sich Olaf Scholz zurückhaltend. Eine solche Politik werde am Ende „nicht gut ausgehen“. Damit stellt sich Scholz mal wieder auf die Seite von Lindner (FDP) und gegen Forderungen von SPD und Grünen. Verschiedene SPD-Politiker hatten einen subventionierten Preis für die Industrie von 5-7 Cent/kWh ab dem 01.01.2024 gefordert. Scholz hatte im Juni 2021 einen Industriestrompreis von etwa 4 Cent versprochen. Da war ja auch noch Wahlkampf... 1️⃣
Hintergrund ist die internationale Konkurrenz und die Sorge vor einer Abwanderung der Unternehmen wegen hoher Strompreise. Habeck hatte bisher eigentlich einen anderen Weg zur Senkung der Strompreise präferiert, nämlich Direktverträge von Firmen mit den Erzeugern von Ökostrom und vor dauerhaften Subventionen gewarnt, sich allerdings für eine Deckelung der Preise über einige Jahre hinweg ausgesprochen. 2️⃣
Was hat Olaf #Scholz heute eigentlich zur Bekämpfung der #Klimakrise getan und warum hat es für ihn keine Priorität?
Malte Kreutzfeldt: "Ganz unabhängig davon, was man von einem subventionierten #Industriestrompreis hält, ist es schon bemerkenswert, dass Olaf #Scholz sein eigenes Wahlversprechen kassiert, kaum dass #Habeck versucht, es umzusetzen."
Ulf J. Froitzheim@TwraSun In seinem Verständnis bedeutet Wettbewerb wohl auch grundsätzlich Preiswettbewerb. Dass man für attraktivere, langlebige, nachhaltige Produkte höhere Preise aufrufen könnte, kommt in diesem Denken zu kurz.
Kevin Karhan 
@TwraSun statt die #Großindustrie zu fördern könnte man auch einfach #Energieproduktuin & #Verteilung verstaatlichen und die Preise für #Verbraucher*innen "wettbewerbsfähig" machen...
Also ohne #Subventionen für fossile & mineralische bzw. nicht-regenerative Energieträger.