Daniel Anibal BröckerhoffDie Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Miriam Block stimmte als einzige Grüne für einen #NSU-Untersuchungsausschuss – und zog damit den Zorn ihrer Partei auf sich. Gestern Abend wurde sie dafür abgestraft: ihr wurden alle Ämter weggenommen. Interessantes Demokratieverständnis.
Jan@dab Das Demokratieverständnis im deutschen Parlamentarismus ist, dass man sich zu Fraktionen zusammenschließt, intern diskutiert und abstimmt und dann geschlossen votiert.
Wer das nicht mag, kann gerne als unabhängiger Kandidat antreten.
Wer das nicht mag, kann gerne als unabhängiger Kandidat antreten.
Jan Kruse@brennholzverleih
Abgeordnete sind frei und nur ihrem Gewissen verpflichtet ist also nur ne Redensart?
@dab
Abgeordnete sind frei und nur ihrem Gewissen verpflichtet ist also nur ne Redensart?
@dab
Hajoda 🐒@brennholzverleih
Es ist genau dieses "Demokratieverständnis" der herrschenden Kaste, das unsere Demokratie ausgehöhlt und dem Lobbyismus vor die Füße geworfen hat. Ich bin raus aus eurem Scheißspiel!
Monsterklatsch@brennholzverleih @dab das verstößt dann aber gegen die Landesverfassung. (Artikel 7, für die, die es nachlesen wollen)
Wird Zeit für eine Rückgesinnung auf die FDGO?