Peter Jakobs ⛵Apr 1, 2023
Vor einiger Zeit hat @lagedernation die These aufgestellt, dass ein wesentlicher Teil der Blockadepolitik der FDP dem Ziel dient, die Wähler der Grünen zu frustrieren und sie dazu zu bewegen, bei der nächsten Wahl nicht zu wählen.
Wenn ich mir die Reaktionen hier so ansehe, geht der Plan auf.
Klar sind wir alle genervt von der FDP, aber offenbar greift eben auch die Frustration.
Wenn die Politik der FDP nicht zu unser aller Schaden wäre, müsste man Christian Lindner gratulieren.
Show threadNike LeonhardApr 2, 2023
@pjakobs Noch mehr Olaf Scholz. Der sieht in den Grünen nämlich auch ausschließlich eine Gefahr für eigene Mehrheiten. Also lässt er die FDP gewähren, damit die Grünen möglichst selten "punkten". Für einen Machtmenschen wie Scholz sind die Flur- und Kollateralschäden, die er damit anrichtet egal. Es geht allein und ausschließlich um den eigenen Machterhalt.
Wer es nicht glaubt, sehe sich Scholz' Politik in seiner Zeit als 1. Bürgermeister in Hamburg an.
@lagedernation
Show threadLage der NationApr 2, 2023
@Nike_Leonhard @pjakobs interessante These! Hast du ein paar Beispiele für brutale Macht-First-Bedenken-Second-Politik aus seiner Hamburger Zeit?
Show threadNike LeonhardApr 2, 2023
@lagedernation
Die Elbvertiefung z. B. Oder die Hafenerweiterung und die Vergrößerung des Airbus-Geländes. Das sind Projekte, die er gegen z. T. massive äußere Widerstände durchgesetzt hat.
Aber es gab auch mal einen vom rechten Flügel gestellten Juso-Landesvorstand - und die klare Ansage des damaligen SPD-Kreisvorsitzenden von Altona (Scholz): "Mag sein, dass ihr gewonnen habt. Ich sorge dafür, dass das nicht so bleibt." Das Versprechen hat er gehalten.
@pjakobs
Show threadNike Leonhard

@lagedernation
Zu dem zweiten ist anzumerken, dass Olaf Scholz, obwohl er immer durch "rechte" Politik (z. B. rigide Abschiebungen, Brechmitteleinsatz, Duldung von Polizeigewalt) aufgefallen ist, parteiintern zum linken Flügel gehört (hat).*

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*Ich bin kein SPD-Mitglied mehr und zu lange aus Hamburg weg, um das noch beurteilen zu können.
@pjakobs

Apr 2, 2023 at 10:02amWeb