Nikolaus ForgóMar 11, 2023
Vermeidung der Überlastung von Intensivstationen als Primärziel ist wohl das Ergebnis einer juristisch niemals ausdiskutierten "Defensivjuristerei" des kleinsten verfassungsrechtlichen Risikos. Und: Der Datenschutz ist nach wie vor Universalausrede für jedes Organisationsversagen.
Das sind die zwei für mich wichtigsten Ergebnisse meines Gesprächs mit dem beeindruckenden
@CzypionkaThomas
in #arsboni. Video: https://youtube.com/watch?v=pH8M0bVeHVw
Audio: https://podcasters.spotify.com/pod/show/arsboni/episodes/Ars-Boni-380-Covid-19-Zwischenbilanz-Dr--Thomas-Czypionka-e2069ei; https://podcasts.apple.com/at/podcast/ars-boni-380-covid-19-zwischenbilanz-dr-thomas-czypionka/id1512498423?i=1000603613284
Ars Boni 380 Covid-19 Zwischenbilanz

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barbara.KoeMar 11, 2023
Show threadWolfgang Hagen

@nikolausf Eine beeindruckende Folge von #arsboni. Die angeschnittenen Themen hätten für 5 Folgen gereicht. Danke!

Mag sein, dass die Juristen im Ministerium aus medizinischer Unkenntnis die ICU als Maßstab hernahmen. Aber auch das erklärt nicht, warum man sich bei den Lockdowns (bis auf den ersten) ewig Zeit nahm, während jeder mit Grundkenntnissen der Pandemie sah, wie die Zahlen stiegen. Dann wurde in Panik alles zugesperrt, und zwar viel länger als bei einem früheren Lockdown nötig gewesen wäre.

Ist eine juristische Abwägung zwischen den Folgen der Lockdowns und des Schadens bei den Infizierten sowie auch beim medizinischen Personal an der Front (wir sind definitiv nicht mehr dieselben wie vor 3J) überhaupt möglich?

#COVID19 #covid19at

Mar 11, 2023 at 3:25pmWeb
Show threadNikolaus ForgóMar 11, 2023
@docjosiahboone Am Ende wäre die Verfassungsmäßigkeit jedes Grundrechtseingriffs zu prüfen und innerhalb der Prüfung auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme im Hinblick auf das verfolgte Ziel. Das Ziel hätte sich anders formulieren lassen (vielleicht sogar: müssen) als nur "Keine ICU-Überlastung".
Show threadClemens GrabmayerMar 11, 2023
@nikolausf auch von mir vielen herzlichen Dank für die super Ars Boni Folge mit Thomas Szypionka! @docjosiahboone
Show threadNikolaus ForgóMar 12, 2023
@clegra @docjosiahboone Danke für das Lob, freut mich sehr!
Show threadWolfgang HagenMar 11, 2023

@nikolausf Vermutlich war die Angst zu groß, dass das alles juristisch nicht hält?

Ich selber als absoluter juristischer Laie und in meiner damaligen Gemütsverfassung hatte überspitzt gesagt bei manchen Interview mit Verfassungsjuristen das Gefühl, die würden vom Virus erwarten, dass es sich an einen Beistrich in irgendeinem Gesetz halten würde.
Währenddessen gingen wir im Spital unter.

Und jetzt steigt der Druck auf all jene Experten und Politiker, die Maßnahmen propagierten, die eh nicht weiter gingen, als die ICU nicht überlasten zu lassen. (Was im übrigen nicht gelang).

Dabei wäre auch eine echte juristische Aufarbeitung der Pandemie nötig. Damit nicht wieder irgendwelche Juristen im Gesundheitsministerium plötzlich vor für sie kaum lösbaren Aufgaben stehen. Am besten EU-weit. Aber jetzt wünsche ich mir wohl Unmögliches.

Show threadLou CypherMar 12, 2023
@docjosiahboone @nikolausf Man darf halt nicht erwarten, dass vorausschauend und rechtzeitig Nachgedacht wird. Wir sind eher in einer Zeit der Anlassgesetzgebung, wo nur im Anlassfall entschieden wird und davor auch noch schnell behinderte Gesetze ausgehebelt werden.
Show threadNikolaus ForgóMar 12, 2023
@docjosiahboone Ich würde mir das auch wünschen, aber ich bin ähnlich pessimistisch.