Das ist eine Falschaussage.
Die Ampel ist sich einig, dass Schienen schneller ausgebaut werden muss. Lediglich die @fdp besteht, aus ideologischen Gründen, darauf, dass auch Autobahnen ausgebaut werden müssen.
Ohne dieses Problem, könnte das Gesetz schon verabschiedet sein
/PM
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RT @FDPFraktionSH
Gut, dass das @bmdv jetzt auch Schienenprojekte des vordringlichen Bedarfs beschleunigen will. Die Grünen blockieren bislang. Je länge…
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“Gut, dass das @bmdv jetzt auch Schienenprojekte des vordringlichen Bedarfs beschleunigen will. Die Grünen blockieren bislang. Je länger die Grünen bei der #Planungsbeschleunigung bremsen, desto mehr verzögert sich der #Deutschlandtakt. @BerndBuchholz ⬇️https://t.co/zQG8Eip2pt”