@symphonikus @VQuaschning Das halte ich für sehr wenig plausibel, denn was auf den Zetteln drauf steht ist doch durch einen langwierigen politischen Prozess weit gestreut, ein Auffliegen wäre gegen das Interesse der Beteiligten.
Ich vermute bei dem Ruf nach „speziellen Anforderungen“ eigentlich immer Vetternwirtschaft: „Nur diese eine Firma (die natürlich nur zufälligerweise meinem Schwager geführt) erfüllt alle merkwürdigen Anforderungen die ich mir zum Großteil frei ausgedacht habe“
@vogelchr @VQuaschning
Das klingt nach dem weitverbreiteten Misstrauen gegen "die da oben".
'Die Stimmzettel werden durch die Wahlämter hergestellt" Paragr 49 Berliner Landeswahlordnung, 30 Bundeswahlgesetz.
Sie dürfen davon ausgehen, dass für Wahlzettel und Schablonen für Sehbehinderte Höhe Anforderungen gelten.
Und dass es Regelungen für Ausschreibungsverfahren gibt.
Die Bundesdruckerei hat im übrigen ihren Sitz in Kreuzberg.
@symphonikus @VQuaschning nun, Ich komme aus Bayern (“Maskenaffäre”, https://de.wikipedia.org/wiki/Maskenaff%C3%A4re) genauer aus der Gegend um Nürnberg (https://www.sueddeutsche.de/bayern/zukunftsmuseum-nuernberg-kosten-markus-soeder-1.5583176), das Misstrauen ist völlig gerechtfertigt. Und Bundesdruckerei… war das nicht diese erfolgreiche Privatisierung?
Wahlzettel sind kein übermäßig anspruchsvolles Druckerzeugnis, und die vorgeschobenen Probleme beim Druck reine Schutzbehauptungen.
Die Arbeitsagentur sagt zB, sie druckt 65 Mio individuelle Briefseiten pro Monat… evtl Amtshilfe?
@vogelchr @VQuaschning
Nun, wir reden vom Bundesland Berlin.
Neben den objektiven Schwierigkeiten, aus dem Stand eine Landtagswahl zu wiederholen kommen diese lokalen Gegebenheiten hinzu.
Also einerseits und andererseits....
Und ja, auch ich habe nicht genug Kopf, um mich dort zu kratzen ob der Berliner Zustände.
Aber ein Verkehrsminister Wissing erzählt, es gäbe nicht genug Schilder für ein bundesweites Tempolimit. Und es gab nicht genug Papier für Impfbenachrich
Wir haben vieeeele Baustellen in Deutschland!
Das ist in Berlin nicht anders: https://www.tagesspiegel.de/berlin/keine-hoheitliche-aufgabe-wo-kommen-eigentlich-unsere-wahlzettel-her-8736130.html Das wurde regulär ausgeschrieben.
Einmischungen der Bürger*innen in die Politik sind in Berlin ansonsten nicht gerne gesehen, munkelts 😉: https://www.morgenpost.de/berlin/article140711350/Warum-Berlins-SPD-die-Volksentscheide-einschraenken-muss.html
Misstrauen also, wem Misstrauen gebührt.
Volker Quaschning
Ludwig
Christian Vogel
Coco Lowres