Konstantin v. NotzNov 29, 2022
RT @Die_Gruenen
Friedrich Merz sagt, er wünsche sich mehr ökonomischen Sachverstand in der Regierung. Ausgerechnet er, dessen Partei uns eine Wirtschaft in Abhängigkeit von Despoten übergeben hat. Leere Gasspeicher. Fachkräftemangel. Aber keine Sorge: Die Aufräumarbeiten sind in vollem Gange.
Show threadJoseph G. Blatter
@KonstantinNotz mach mal lieber Kinderschutz. Gerade euer grüner in bw ist nicht mehr tragbar. Scheiss Esoterik-Politik
Nov 30, 2022 at 5:34pmMastodon for Android
Show threadMarkus Feilner (has moved)Dec 2, 2022

@KonstantinNotz
Ist schon ein wenig her, aber der Feilner, der hat 2019 das hier geschrieben und es stimmt auch heute noch:
"Die GroKo hinterlässt ein großes Arbeitspensum für die nachfolgenden Generationen an Netzpolitikern, die all die Fehler, all die staatsgefährdenden und demokratiefeindlichen Regelungen reparieren müssen."

https://www.heise.de/tp/features/Dieses-IT-Desaster-hinterlaesst-die-Grosse-Koalition-6037761.html

Dieses IT-Desaster hinterlässt die Große Koalition

Probleme beim Telekommunikationsgesetz, IT-SiG 2.0, Quellen-TKÜ und anderen Vorhaben. Große netzpolitische Erblast. Experte nennt Gesetzesvorhaben "Katastrophe".

heise online
Show threadMarkus Feilner (has moved)Dec 2, 2022
@KonstantinNotz und:
"Vor dem Hintergrund dieser Gesetzesvorhaben fällt es schwer zu glauben, dass Sicherheit und Datenschutz in der IT-Politik der Großen Koalition eine Rolle spielen, ebenso wie Transparenz und Offenheit. Es fällt aber auch schwer, jedwede Absicht zu unterstellen angesichts so grober handwerklicher Schnitzer und planloser Eile."
Show threadMarkus Feilner (has moved)Dec 2, 2022
@KonstantinNotz
2021 latürnich, nicht 2019.