krass, bin mal gespannt wo die all die ärzte finden die umsonst arbeiten
@lain Was ist das, anderer Kinderpartei?
Volksabstimmungen auf Bundesebene - ABSTIMMUNG21

ABSTIMMUNG21
@lain Sie möchten eine Volksabstimmung auf Bundesebene durchgeführt werden, ob es Volksabstimmungen auf Bundesebene legal würden?
@naruciakk also soweit ich das verstehen machen die einfach ne 'abstimmung' die keinen rechtlichen hintergrund hat und wollen dass das dann irgendwann offiziell wird
@lain @naruciakk du meinst, nicht rechtlich bindend ist? also eher sowas wie ne umfrage
@absturztaube @naruciakk ja genau, in deutschland gibts keine volksabstimmungen auf bundesebene (und auf landesebene auch nicht so richtig)
@lain @naruciakk kann mir auch vorstellen, dass volksabstimmungen auf bundesebene krass chaotisch sein würden. ich meine wenn es ja schon hier ab und an chaotisch zu und her geht  

haben einige bundesländer nicht sowas wie referendums recht? was passiert dann eigentlich wenn ein referendum erfolgreich zu stande gekommen ist? bei uns kommt ja dann das referendumsanliegen zur volksabstimmung.
@absturztaube @naruciakk also in berlin gibts das ab und zu aber, aber ich glaube meistens sind das eher so sachen wie 'wenn da genug stimmen kommen muss sich das parlament damit beschäftigen'. Es gibt aber auch welche die dann tatsächlich bindend sind, das ist aber ziemlich selten.
@lain @naruciakk verstehe. das parlament muss dann aber nicht zwangsläufig was überarbeiten, oder?
hier ists halt so, bei einem referendum kommst zur abstimmung. je nach resultat muss das parlament dann auch agieren
@absturztaube @naruciakk das parlament kann es auch einfach ignorieren