Linksfraktion PankowSep 11, 2019
Soeben hat die #bvvp den #Haushaltsplan für den #Doppelhaushalt 2020/21 für #Pankow beschlossen. Ein kurzer Thread zu Erfolgen & Schwierigkeiten der Verhandlungen👇#dasbisschenhaushalt
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#Pankow befindet sich in einer schwierigen Situation, weil wir –anders als andere Bezirke– während der letzten Jahre keinerlei Haushaltsrücklagen bilden konnten. Zudem waren die Zuweisungen durch den #Senat viel zu niedrig. Die Spielräume waren damit von Beginn an sehr gering.
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Während der Debatte hat auch Bürgermeister Sören Benn auf die finanzielle Unterversorgung des Bezirksetats hingewiesen und Mehrbedarfe aufgezeigt, um dem Investitionsstau in #Pankow wirksam begegnen zu können.
Sep 11, 2019 at 6:08pmMoa
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Trotz dieser grundlegenden Schwierigkeiten ist es #r2g gelungen politische Schwerpunkte bis 2021 zu setzen. So kann es mit dem neuen #Haushalt endlich #Tarifanpassung|en für freie Träger im Sozial- und Jugendhilfebereich geben. #r2gwirkt
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Zudem konnten wir die Gelder für den #Schulbau, für #Spielplätze und für den Unterhalt der #Grünanlagen in unserem Bezirk aufstocken. Auch Mittel für die Umsetzung der #Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung sind abgebildet.
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Ein weiterer Erfolg ist die Angebotsstabilisierung im Bereich #Kultur. Hier freuen wir uns über neue Projekte wie die Alphabetisierungskurse "Alpha“, die nun an den Volkshochschulen #VHS angeboten werden können.
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"Dieser Haushalt ist keine Feierstunde für die #bvvp, er ist aber auch keine Trauerstunde. Auch wenn die Bedingungen schwierig sein mögen, arbeiten wir weiter für ein besseres #Pankow!", sagt unser Fraktionsvorsitzender @[email protected]. #sozialespankow #ökologischesPankow