Bayerischer LandtagHeute u. a. in der 80. Plenarsitzung #LTBY:
▶️ Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
▶️ Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion mit dem Thema: „Bayern wieder stark machen - Wohlstand, Sicherheit und Solidarität für unsere Heimat!“
Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat den Generalkonsul des Staates Katar 🇶🇦, Sauod Sultan Khalifa Al-Binali, zu seinem Antrittsbesuch im #LTBY empfangen. Themen: aktuelle Lage im Nahen Osten sowie Ansätze zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Bayern und Katar. https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/veranstaltungen/gaeste-und-begegnungen/gub-2026/19052026-antrittsbesuch-des-generalkonsuls-des-staates-katar/
Informationsreise und auswärtige Sitzung - Europaausschuss vertieft Austausch in Prag und Berlin #LTBY: https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/europaausschuss-2/
Sachverständigenanhörung zum Thema „Autonomes Fahren“ im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr #LTBY: https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/bauausschuss-sachverstaendigenanhoerung-zum-thema-autonomes-fahren/
Präsidentin Ilse Aigner dankt dem #Haushaltsausschuss anlässlich der 100. Sitzung #LTBY: In der 19. Wahlperiode tagte er bislang insgesamt 274 Stunden 23 Minuten und beriet 2078 #Änderungsanträge - echte „Schwerstarbeit“, so die Präsidentin.
Heute u. a. in der 79. Plenarsitzung #LTBY:
▶️ Zweite Lesung zum Gesetzentwurf „Bayerisches Landesbetreuungsgeldgesetz“
▶️ Beratung der zum #Plenum eingereichten #Dringlichkeitsanträge
Sachverständigenanhörung zur Reform der gemeinsamen Agrarpolitik 2028 im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus #LTBY: https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-den-ausschuessen/landwirtschaftsausschuss-sachverstaendigenanhoerung-zur-reform-der-gemeinsamen-agrarpolitik-2028/
Heute u. a. in der 78. Plenarsitzung #LTBY:
▶️ Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema „Chancen sichern, Zukunft gestalten: Die Initiative ‚Mittelschule – stark für jeden Weg‘“
▶️ Beratung der zum #Plenum eingereichten Anträge & eines Dringlichkeitsantrags
Heute u. a. in der 77. Plenarsitzung #LTBY:
▶️ Finanzausgleichsänderungsgesetz 2026
▶️ Feststellung des Haushaltsplans 2026/2027
Heute in der 76. Plenarsitzung #LTBY:
▶️ Einzelpläne des Haushaltplans 2026/2027 für insgesamt acht Ministerien
▶️ Änderungsanträge zum #Haushaltsplan
