Zwecki / Flo  

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Bald ist wieder Plenumszeit!

Am 24. März laden wir euch zu unserem offenen #Plenum ein. Los geht es 19:00 Uhr und wir treffen uns in der @ro7

Auf der Tagesordnung stehen dieses Mal u.a. unser anstehender Schulbesuch zum Thema Verschlüsselung, Aktionen zur Polizeirechtsnovelle, kommende Veranstaltungen wie die @clt_news und wie immer Quatsch machen. Kommt gern auch mit euren Themen vorbei und genießt mit uns ein Kaltgetränk.

Was? Offenes Plenum der #Datenpunks #Dresden
Wann? Dienstag, 24. März, 19:00 Uhr
Wo? #Ro7, Rothenburger Str. 7, Dresden

#DPD #DatenpunksDresden

In einer Woche, am 27. März 2026, trifft sich der Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport des Sächsischen Landtages. Geplant ist, dass in dieser Sitzung Expert*innen zur geplanten Polizeirechtsnovelle angehört werden.

Da wir Pirat*innen zu so einer Anhörung leider nicht geladen werden, auch wenn wir uns schon länger mit der geplanten Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetz beschäftigen, gibt es hiermit eben eine kleine schriftliche Stellungnahme zum Gesetzesentwurf.

https://piraten-sachsen.de/2026/03/der-entwurf-fuer-die-aktuelle-polizeirechtsnovelle-ist-untragbar/?_thumbnail_id=20069427

#nopolg #Piraten #Sachsen #Polizei #Überwachung

Der Entwurf für die aktuelle Polizeirechtsnovelle ist untragbar

In einer Woche, am 27. März 2026, trifft sich der Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport des Sächsischen Landtages. Geplant ist, dass in dieser Sitzung Expert*innen zur geplanten Polizeirechtsnovelle angehört werden.

Ich habe für die @piratensachsen meine Einschätzung zu der geplanten Gesetzesänderung zusammen gefasst. Kurz, der aktuelle Entwurf ist eine Katastrophe und das reinste Überwachungshandbuch.

https://piraten-sachsen.de/2026/03/der-entwurf-fuer-die-aktuelle-polizeirechtsnovelle-ist-untragbar/?_thumbnail_id=20069427

#nopolg #Piraten #Sachsen #Polizei #Überwachung

Spuren der Zeit.

10 Jahre #DieAnstalt.

Danke fürs Zuschauen!

HEUTE | 22.15 | ZDF

SBR-Bericht Cotta vom 11. März 2026: Moosmutzelhaus, Skateanlage am Columbusplatz und Streit um Radbügel

https://video.dresden.network/w/4Vwr4u4U3w3j2BzLKkMT4T

Mein kleiner Video-Blog zu den in meinen Augen drei größten Themen der Sitzung vom 11. März 2026 mit einer Analyse zum allgemeinen Wasserstand im SBR Cotta.

Den angesprochenen Blogbeitrag findet ihr hier: https://www.piraten-dresden.de/sbr-bericht-cotta-vom-11-maerz-2026-schonfrist-fuer-das-moosmutzelhaus-weiterbau-der-skateanlage-am-columbusplatz-und-streit-um-die-radbuegel-auf-der-warthaer-strasse/

#SBRCotta #Dresden #Piraten #Moosmutzelhaus

SBR-Bericht Cotta vom 11. März 2026: Schonfrist für das Moosmutzelhaus, Weiterbau der Skateanlage am Columbusplatz und Streit um die Radbügel auf der Warthaer Straße

Mein ausführlicher Bericht zur #SBRCotta-Sitzung letzte Woche zum Lesen und Hören.

https://www.piraten-dresden.de/sbr-bericht-cotta-vom-11-maerz-2026-schonfrist-fuer-das-moosmutzelhaus-weiterbau-der-skateanlage-am-columbusplatz-und-streit-um-die-radbuegel-auf-der-warthaer-strasse/

#Piraten #Dresden #SBRCotta #Moosmutzelhaus #Radbügel

SBR-Bericht Cotta vom 11. März 2026: Schonfrist für das Moosmutzelhaus, Weiterbau der Skateanlage am Columbusplatz und Streit um die Radbügel auf der Warthaer Straße - Piraten Dresden

Große Summen und viele Diskussionen - in der letzten Sitzung des SBR-Cotta ging es wieder einmal hoch her.

Piraten Dresden

Poldis Meinung zu linken Kleinparteien-Politiker*innen, die gegen #Polizeigewalt demonstrieren.

Trotz des ernsten Themas hatten wir heute auch ein bisschen Spaß am Rande der Demo zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt in #Dresden.

@dieparteiDD @piratendresden

#dd1503 #DiePARTEI #Piraten

Dresdner Nahverkehr erhalten: Nach Verzögerungen durch OB Hilbert bringen mehrere Fraktionen Antrag zur Beschleunigung ein

piraten-dresden.de/dresdner-na…

Es reicht! Das Bürgerbegehren für den Erhalt des ÖPNV in Dresden muss endlich als zulässig erklärt werden. Deshalb haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, @SPD_Fraktion_Dresden sowie @PVPkoopDD am 13. März 2026 einen gemeinsamen Antrag eingereicht.

#ÖPNV #Verkehrswende #StaDDrat #Bürgerbegehren #DVB #StaDDrat #Piraten #PVP #PVPKoopDD #Grüne #SPD #Linke

Dresdner Nahverkehr erhalten: Nach Verzögerungen durch OB Hilbert bringen mehrere Fraktionen Antrag zur Beschleunigung ein - Piraten Dresden

Es reicht! Das Bürgerbegehren für den Erhalt des ÖPNV in Dresden muss endlich als zulässig erklärt werden. Deshalb haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, SPD sowie PVP-Kooperation am 13. März 2026 einen gemeinsamen Antrag eingereicht.

Piraten Dresden

Heraus zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt! 🚨🩸

Das letzte Jahr hat wieder ordentlich Zündstoff und Anlass für diese Demonstration gegeben. Wir wollen uns am 15. März anschauen, wer eigentlich die Personen sind und waren, die staatlicher Gewalt zum Opfer gefallen sind, ihnen gedenken und deutlich aufzeigen, dass diese Zustände nicht tolerierbar sind.

Schließt euch ab 14 Uhr der Demonstration an, teilt den Beitrag und mobilisiert in eurem Umfeld! ✊

#machen #1503

Niedliche Überwachung
Da Ückück zum feministischem Kampftag gestreikt hat, lief bei dieser Aufnahme alles ein wenig anders als sonst und wir haben mit weniger Vorbereitungszeit bereits am 6. März aufgenommen. Deshalb ist auch die Folge etwas kürzer, aber wir haben trotzdem spannende Themen für euch dabei. Es geht unter anderem um GEAS, die ÖR-Reform, die sächsische Polizeirechtsnovelle, leere Gasspeicher, OpenAI, Antrophic und das Pentagon, Keep Android Open, AfD-Gutachten und die Rückkehr des Feldhamsters.
Niedliche Überwachung

Da Ückück zum feministischem Kampftag am 8. März und zum Frauenstreik am 9. März gestreikt hat, lief bei dieser Aufnahme alles ein wenig anders als sonst und wir haben mit weniger Vorbereitungszeit bereits am 6. März aufgenommen. Deshalb ist auch die Folge etwas kürzer, aber wir haben trotzdem spannende Themen für euch dabei. Dieses Mal geht es unter anderem um GEAS, die ÖR-Reform, die sächsische Polizeirechtsnovelle, leere Gasspeicher, OpenAI, Antrophic und das Pentagon, Keep Android Open, AfD-Gutachten und die Rückkehr des Feldhamsters. Weiterführende Links: Definition: GEAS https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluechtlingsschutz/EuropaeischerKontext/GEAS/geas-node.html https://netzpolitik.org/2024/eurodac-der-biometrische-albtraum-im-herzen-des-eu-asylsystems/ https://www.seebruecke.org/aktionen/kiel-2025-10-23-die-tdliche-abschottung-der-europischen-union--die-neuen-geas-gesetze-und-ihre-folgen Update 1: ÖR-Reform https://www.dwdl.de/nachrichten/105741/tagesschau24_one_und_ard_alpha_werden_ende_2026_eingestellt_/ Update 2: Polizeirechtsnovelle in Sachsen geht jetzt ins Parlament https://netzpolitik.org/2026/polizeirechtsnovelle-in-sachsen-mit-minimalen-anpassungen-in-richtung-ueberwachungsstaat/ Update 3: Leere Gasspeicher und jetzt Krieg im Iran https://www.t-online.de/heim-garten/aktuelles/id_101151180/gaspreis-steigt-durch-iran-krieg-drastisch-reiche-bestellt-taskforce-ein.html Thema 1: OpenAI, Anthropic und das Pentagon https://www.heise.de/news/Nach-Streit-mit-Pentagon-Claude-ueberholt-ChatGPT-in-App-Store-11197563.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon https://todon.eu/@autonomysolidarity/116157911537917131 Thema 2: Keep Android Open https://keepandroidopen.org/de/ Thema 3: BMI lässt AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes prüfen https://www.spiegel.de/politik/afd-bundesinnenministerium-laesst-gutachten-des-verfassungsschutzes-pruefen-a-13d20e28-031b-414d-8450-09c71f10a385 Aufreger: Bundestag beschließt Umsetzung der GEAS-Reform https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-beschliesst-asylreform-100.html Gute Nachricht: Die Rückkehr des Feldhamsters https://www.stern.de/gesellschaft/regional/rheinland-pfalz-saarland/artenschutz--wieder-mehr-feldhamster---schutzprojekt-laeuft-weiter-37184662.html Trends https://social.tchncs.de/@kuketzblog/116118652508027304 https://kolektiva.social/@yoshiXYZ/116119588411023062 https://digitalcourage.social/@RoteHilfe/116125584476517833 https://chaos.social/@fragdenstaat/116137532959106468 https://mastodon.social/@derpostillon/116137841743166674 https://www.der-postillon.com/2026/02/nich https://chaos.social/@markus_netzpolitik/116169540699422741 Empfehlungen https://tube.funfacts.de/a/funfacts/video-channels https://www.heise.de/meinung/Die-Solarfalle-der-Katherine-Reiche-11193734.html https://hoaxilla.com/hoaxilla-375-epstein/ https://video.dresden.network/w/p/4uwKuuDS6v8faPSZ6bx1sn https://textilkombin.at/produkt-kategorie/reboot-politics/ Was steht an? https://gratisrollenspieltag.de/ https://chemnitzer.linux-tage.de/2026/de https://dreroco.de/key/Pfingstcon-News.html

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