Georg RestleDer größtmögliche Fehler der SPD? Denen zu folgen, die jetzt ständig behaupten, sie hätte sich zuviel um Arbeitslose gekümmert. Will die SPD soziales Profil zurückgewinnen, muss sie sich um alle kümmern, die gerade unter die Räder kommen. Wer nach unten tritt, landet am Ende selber unten.
Vomkinel
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DerKlimablog.de 🏳️🌈Here we go again: Wieder muss geklagt werden. Diesmal auf Volkstreckung.
Auch im zweiten Anlauf ist das Klimaschutzprogramm dieser Regierung nicht annähernd ausreichend, um die Klimaziele zu erreichen und damit verfassungswidrig.
#DUH #Klimaziele #Klimakatastrophe
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Rechtswidriges Klimaschutzprogramm: Deutsche Umwelthilfe wird Bundesregierung zu weiteren Maßnahmen zwingen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das von der Bundesregierung beschlossene Klimaschutzprogramm als unzureichend und rechtswidrig. Trotz einer Klimaschutzlücke und dringendem Handlungsbedarf gerade in den Sektoren Verkehr, Gebäude sowie Landwirtschaft und Landnutzung legt die Bundesregierung kein Programm vor, das die gesetzlichen Klimaziele realistisch erreicht.
Anne Roth
Fridays for Future GermanyDas heute vorgestellte Klimaschutzprogramm ist in keinster Weise dazu geeignet Klimaziele einzuhalten. Wie will diese Regierung unsere Lebensgrundlagen schützen, wenn sie schon vor so einfachen Maßnahmen wie einem attraktiveren Deutschlandticket zurückschreckt?
Anne Rabe1 Woche, nachdem einmal mehr deutlich wurde, dass der gefährlichste Raum für Frauen das eigene Zuhause ist, wenige Tage nach einer beeindruckenden Demonstration gegen Gewalt an Frauen, nutzt der Kanzler mal wieder die Gelegenheit gegen Ausländer zu hetzen.
Beschämend!
Merz nennt Zuwanderung als ein...
Merz nennt Zuwanderung als ein...
ADFC BundesverbandHeute hat das Bundeskabinett das neue #Klimaschutzprogramm verabschiedet. Die gute Nachricht: Die Wirksamkeit des Radverkehrs für die Klimaziele wird ausdrücklich betont. Die schlechte Nachricht: Das Budget reicht bei Weitem nicht aus.
❌ Weder für den lückenlosen Radwegausbau noch für eine gute Anbindung an den ÖV ist ausreichend Budget vorgesehen. Die dringend notwendige Fortschreibung der Förderung von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen fehlt komplett.
👉 Mehr dazu: https://www.adfc.de/pressemitteilung/klimaschutzprogramm-2026-adfc-kritisiert-unterfinanzierung-des-radverkehrs
Der VolksverpetzerIch sehe in Merz eine Ursache für den explodierenden Rechtspopulismus.
Scientists for Future 🇩🇪Wir haben die #Energiepolitik von Katherina Reiche einem Realitätscheck unterzogen. Teil 8 (Schluss): Die Energiepolitik der Bundesregierung steht vor sozialen Herausforderungen. Hohe #Energiekosten und eine langsame #Energiewende gefährden Arbeitsplätze und Wohlstand.
Wenn die Industrie nicht rechtzeitig umgestellt wird, drohen Jobverluste und steigende Preise für Strom, Wärme und Mobilität. Bereits jetzt verlagern Unternehmen aus energieintensiven Branchen ihre Produktion ins Ausland oder reduzieren sie – auch im Mittelstand gehen dadurch Arbeitsplätze verloren.
Zudem führen energetische Sanierungen oft zu stark steigenden #Mieten, was besonders Mieter belastet. Gleichzeitig steigen die Kosten für Heizöl und Gas weiter an. Kurzfristig könnten gestaffelte Energiepreise einkommensschwache Haushalte entlasten. Langfristig sind jedoch bezahlbare Energiepreise entscheidend für Akzeptanz.
Ohne Ausgleichsmaßnahmen trifft die Energiewende ärmere Haushalte stärker. Ein sozial gestaffeltes #Klimageld könnte helfen, diese Belastungen abzufedern und die gesellschaftliche Unterstützung zu sichern.
Eine umfangreichere Stellungnahme zur Energiepolitik von K. Reiche kann hier heruntergeladen werden: https://de.scientists4future.org/fg-kommunaler-klimaschutz/
DerSchulze
🎮 Nerdherz 🧶Ah, jetzt sind an der digitalen Gewalt also auch die Ausländer Schuld.
Und die Lösung ist die IP-Datenspeicherung.
Saufen die von der CDU den Lack noch, oder bekommen die den schon Intravenös?
