Der VolksverpetzerWenn der Sprit mal zu hoch ist, bekommen wir zwei Wochen später Maßnahmen zur Senkung im Bundestag.
Wenn seit Jahren die Lebenserhaltungskosten immer weiter steigen, überlegt diese Regierung sogar, diese durch mehr Mehrwertsteuer zu erhöhen.
Keine Pointe.
Vomkinel
@vomkinel
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Zugmuth das zornige ZebraMan stelle sich vor jemand aus der Regierung würde sich hinstellen und sagen: "Ab sofort werden Benzin und Diesel jedes Jahr automatisch 10% mehr kosten."
So in etwa fühlt man sich als Nutzer des Deutschlandtickets.
Captain FuturaLiebs wie gerade in eigentlich allen Ländern des Westens alle Regierungen am Herumkrebsen sind, weil GOTTVERDAMMT NIEMAND DEN MUT HAT die Reichen und Superreichen anzutasten sondern bei allen Steuerprogrammen und Reformen immer so getan wird als würden die nicht existieren und man müsste alles ohne deren Geld hinkriegen.
Fucking hell Leute, da steht ein gigantischer goldener Elefant im Raum, der alles Geld einsaugt und Rechtslibertarismus scheißt.
Hört auf euch und uns selbst zu betrügen.
Twra SunWie die Ampel die Bürger:innen 2022 im Zuge des Ukraine-Kriegs entlastete:
- 300€ Energiepauschale für alle Arbeitnehmer:innen
- 100€ Einmalzahlung für Arbeitslose & Asylsuchende
- 230€ Heizkosten-Zuschuss für Studierende
- 100€ Kinderbonus
- Senkung der Kraftstoffsteuer auf EU-Mindestmaß
- Abschaffung der EEG-Umlage
- Einführung des 9 Euro Tickets
Wie ⚫ 🔴 die Bürger:innen 2026 im Zuge des Iran-Kriegs entlastet:
- Tankstellen dürfen nur noch 1x pro Tag die Preise erhöhen.
via @perowinger
Lorenz Meyer ✅Die SPD verliert den Kontakt zur eigenen Basis und reagiert darauf mit noch mehr von dem, was sie in diese Lage gebracht hat. Wie jemand, der sich verlaufen hat und denkt, die Lösung sei, doppelt so schnell in die falsche Richtung zu rennen.
Georg RestleDer größtmögliche Fehler der SPD? Denen zu folgen, die jetzt ständig behaupten, sie hätte sich zuviel um Arbeitslose gekümmert. Will die SPD soziales Profil zurückgewinnen, muss sie sich um alle kümmern, die gerade unter die Räder kommen. Wer nach unten tritt, landet am Ende selber unten.
DerKlimablog.de 🏳️🌈Here we go again: Wieder muss geklagt werden. Diesmal auf Volkstreckung.
Auch im zweiten Anlauf ist das Klimaschutzprogramm dieser Regierung nicht annähernd ausreichend, um die Klimaziele zu erreichen und damit verfassungswidrig.
#DUH #Klimaziele #Klimakatastrophe
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Rechtswidriges Klimaschutzprogramm: Deutsche Umwelthilfe wird Bundesregierung zu weiteren Maßnahmen zwingen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das von der Bundesregierung beschlossene Klimaschutzprogramm als unzureichend und rechtswidrig. Trotz einer Klimaschutzlücke und dringendem Handlungsbedarf gerade in den Sektoren Verkehr, Gebäude sowie Landwirtschaft und Landnutzung legt die Bundesregierung kein Programm vor, das die gesetzlichen Klimaziele realistisch erreicht.
Anne Roth
Fridays for Future GermanyDas heute vorgestellte Klimaschutzprogramm ist in keinster Weise dazu geeignet Klimaziele einzuhalten. Wie will diese Regierung unsere Lebensgrundlagen schützen, wenn sie schon vor so einfachen Maßnahmen wie einem attraktiveren Deutschlandticket zurückschreckt?
Anne Rabe1 Woche, nachdem einmal mehr deutlich wurde, dass der gefährlichste Raum für Frauen das eigene Zuhause ist, wenige Tage nach einer beeindruckenden Demonstration gegen Gewalt an Frauen, nutzt der Kanzler mal wieder die Gelegenheit gegen Ausländer zu hetzen.
Beschämend!
Merz nennt Zuwanderung als ein...
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