Mastodawn

Es fordern ja auch nur Holocaust-Überlebende ein Verbotsverfahren der AfD. Und was sollen die schon über „rechtsextreme Fanatiker“ wissen und was die für eine Gefahr darstellen, nicht wahr?

Sven Scholz 5h ago

Lars Fischer 6h ago

Gute Sache:
Agomelatin, Ivabradin, Vortioxetin und Metformin werden bei off-label-Nutzung gegen Long-Covid/Post-Covid von den Krankenkassen bezahlt. Das Gesundheitsministerium muss noch zustimmen, das gilt aber als Formsache.

Bisher aber alles symptomatische Therapien (bzw Vorbeugung). Die Suche nach einer heilenden Behandlung zieht sich, unter anderem weil die Ursachen nach wie vor nicht festgenagelt sind.

https://www.g-ba.de/presse/pressemitteilungen-meldungen/1322/

Long/Post-COVID: Vier Wirkstoffe werden im Off-Label-Use verordnungsfähig

Pressemitteilungen und Meldungen des Gemeinsamen Bundesausschusses

Sven Scholz 5h ago

Show thread

LobbyControl 7h ago

Lobbyverbände wie „Die Familienunternehmer“ oder die Stiftung Familienunternehmen verbreiten Mythen über angebliche Schäden durch eine angemessene Vermögensbesteuerung. Ihre Stimmen werden in der Politik gehört – andere Stimmen dagegen kaum.

Weil extremer Reichtum kaum besteuert wird, fehlen dem Staat trotz hoher Ausgaben Milliarden für Investitionen, Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz. Das Loch im Haushalt soll nun die Mehrwertsteuer stopfen, eine Steuer, die wir zwar alle zahlen, die aber die Reichsten kaum trifft.

Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst und gefährdet den Zusammenhalt und unsere Demokratie. Eine gerechte Besteuerung hoher Vermögen ist nötig, um den Sozialstaat und eine ökologische Modernisierung nachhaltig zu sichern – und die Demokratie zu schützen.

Mehr zur Lobby der Superreichen: https://www.lobbycontrol.de/reichtum-und-einfluss/die-lobby-der-superreichen-gegen-die-besteuerung-von-reichtum-119795/
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Die Lobby der Superreichen: Gegen die Besteuerung von Reichtum

Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander, doch die Politik lenkt nicht dagegen. Eine mächtige Lobby kämpft seit Jahren gegen eine faire Besteuerung von übergroßem Reichtum – und mischt sich auch in den Wahlkampf ein.

LobbyControl

Sven Scholz 5h ago

LobbyControl 7h ago

Die Bundesregierung braucht mehr Geld – und will wieder nicht Milliardenvermögen stärker besteuern. Denn die Milliardärsfamilien haben eine starke Lobby. Stattdessen will sie die Mehrwertsteuer erhöhen. Das würde die Ungleichheit verschärfen und damit unsere Demokratie weiter schwächen.

Eine höhere Mehrwertsteuer belastet vor allem Menschen mit mittleren und niedrigen Einkommen. Milliardärsfamilien dagegen profitieren von Steuerschlupflöchern – und lobbyieren dafür, dass es so bleibt. Gemeinsam mit 14 Organisationen fordern wir jetzt eine Kurskorrektur der Bundesregierung: https://www.lobbycontrol.de/pressemitteilung/milliardaerinnen-gerecht-besteuern-statt-mehrwertsteuer-erhoehen-124902/

Superreiche und ihre Unternehmen nutzen ihr Geld, um politischen Einfluss zu sichern: durch Lobbyarbeit, Parteispenden oder exklusive Netzwerke. So setzen sie häufig ihre Interessen durch, selbst wenn es dem Gemeinwohl schadet.
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Sven Scholz 5h ago

Volker Weber 23h ago

Die EU sagt: Weniger fliegen, langsamer fahren, mehr von zu Hause arbeiten.

Die Bundesregierung: Wir machen das Fliegen billiger.

Sven Scholz 8h ago

Christian Stöcker 8h ago

Sehr interessante Studie: Fachorganisationen und US-Ministerien unterschätzen nicht nur seit vielen Jahren konsequent und unbelehrbar das Wachstum erneuerbarer Energien - sie ÜBERSCHÄTZEN ebenso konsequent und unbelehrbar das Wachstum der #Atomkraft.

Sven Scholz 8h ago

Raul Krauthausen 9h ago

Schluss mit ruinöser Empathie.
Dieses „Ja, wirklich schlimm … aber aktuell leider nicht machbar“ kennen viele nur zu gut. Genau so wird Inklusion seit Jahren ausgebremst: mit Mitgefühl im Ton und Stillstand in der Sache.
Barrierefreiheit ist kein Nice-to-have. Kein Sozialromantik-Zusatz. Kein Punkt für später. Sie ist Voraussetzung für Teilhabe – und damit eine Frage von Haltung, Priorität und politischem Willen.
https://steady.page/de/krauthausen/posts/7f258f67-2e8c-4ec6-8fef-db61f6c9407d

Schluss mit ruinöser Empathie!

Wir reden dauernd über Mitgefühl, aber sobald Teilhabe wirklich etwas kosten oder verändern würde, drücken sich plötzlich alle.

Steady

Sven Scholz 9h ago

Show thread

Herr haekelschwein Feb 19

Klarnamenpflicht macht den Grad der Anonymität von der Häufigkeit des Namens abhängig. Hans Müller ist anonymer als Jasomirgott Lempel.

Nur noch Menschen mit Allerweltsnamen könnten im Internet gefährliche Gruppen kritisieren und in Selbsthilfeforen posten.

Manche Berufe, wie Lehrer, würden vielleicht gar nichts mehr zu Politik posten, wenn es nur unter Klarnamen erlaubt wäre.

Eine #Klarnamenpflicht bedeutet indirekt auch die Pflicht zur Offenlegung von Geschlecht und Migrationshintergrund.

Sven Scholz 10h ago

Fuzzy Leapfrog 22h ago

Man hätte ja auch das Deutschlandticket wieder bezahlbar machen können

Sven Scholz 10h ago

Gegen Rechts Bunt statt Braun 11h ago

Umbau des Programms „Demokratie leben!“: Die Familienministerin zerlegt das Fundament der Demokratie

https://ift.tt/mOQuoKG

#Taz #GRBsB

Priens Schritt erinnert an die Trump-Regierung: eine Exekutive, die ohne Rücksicht auf bestehende Strukturen ihre Macht durchsetzt und Misstrauen sät. mehr...

Umbau des Programms „Demokratie leben!“: Die Familienministerin zerlegt das Fundament der Demokratie

Priens Schritt erinnert an die Trump-Regierung: eine Exekutive, die ohne Rücksicht auf bestehende Strukturen ihre Macht durchsetzt und Misstrauen sät.

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