Mastodawn

Anne Herpertz

2d ago

Ückück

2d ago

Podiumsdiskussion: Neues Polizeigesetz – Droht uns die KI-Überwachung?

Ich darf am 15. April auf einem von der @gruene-fraktion-sachsen.de organisierten #Podium zur Sächsischen Polizeirechtsnovelle mit diskutieren. Außerdem dabei sind Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der #Grünen #Sachsen, @stillnotlovin für die Demoperspektive für @ddwiedersetzen und @piratendresden und ich für den Techiblickwinkel für die @datenpunks

Kommt gern vorbei!

Was? #Podiumsdiskussion zum neuen Polizeirecht in Sachsen
Wann? 15. April 2026, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Wo? Grüne Ecke Dresden, Bischofspl. 6, 01097 #Dresden
Mehr Infos? https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/veranstaltung/neues-polizeigesetz-droht-uns-die-ki-ueberwachung-2/

#Polizei #NoPolG #Wiedersetzen #DDWiedersetzen #Piraten #Datenpunks #DatenpunksDresden #DPD

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Anne Herpertz

3d ago

@DerAsket drastisch ausgedrückt: wenn ich nicht alle Kinder ernähren kann, dann ist nicht die einzige Wahl eins zu erschießen damit es der Rest es packt. Genau das ist die neoliberale Agenda dahinter. Ein falsches Dilemma zu schaffen, indem man sensible Bereiche gegeneinander ausspielt aber keinen Gedanken über die Anhöhung von Gewerbesteuer etc. verliert oder gleichzeitig Millionen in Fernsehturm und co krachen kann. Nein, nicht “alles” ist heutzutage neoliberal. Aber diese Logik ganz sicher.

Lieb gemeintes splaining: dass das Wort neoliberal mit dem klassischen Liberalismus oder dem Sozialliberalismus nichts zu tun hat weiß man schon seit der Agenda 2010 (also seit ü20 Jahren). Seitdem wird der Begriff mE auch gesamtgesellschaftlich so genutzt.

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Anne Herpertz

3d ago

@ueckueck bin ja mal mega gespannt wie sich die ganzen Stadträt:innen die gleichzeitig in SBRen sitzen (mE alle rechtes Spektrum, die linke Seite hat Mandate abgegeben) verhalten - sie müssten eigentlich für ihre Bezirke und gegen “ihre” Fraktionen kämpfen. Da zeigt sich, warum eine Trennung der Mandate durchaus sinnhaft ist…

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Anne Herpertz

4d ago

@Seb1982 *Stadtbezirksbeiräte, dh sehr niedrigschwellige Förderung für Engagement und Verschönerung vor Ort (zB Kunst und Kultur, Kinder-und Jugendbeteiligungen, …)

Anne Herpertz

4d ago

Im Finanzausschuss sitzen heißt übrigens auch sich erklären zu lassen, dass die bereits zweiten Kürzungen bei den SBRen nicht weiter zurückgenommen werden können, weil man ansonsten nur die Gleichstellungsarbeit ein drittes Mal kürzen könne.

Neoliberales Taubenschach endlevel.

Anne Herpertz

4d ago

PVP-Kooperation 4d ago

#Klima abschaffen? Wenn es nach der Mehrheit im Dresdner Stadtrat ginge, dann das. #Dresden hat als einer der letzten Kommunen in Deutschland ein #Klimaschutzkonzept beschlossen - ohne klaren Fahrplan, ohne konkreten Inhalt. Mit Stimmen der AfD. Was genau das bedeutet und was in der Dresdner Stadtratssitzung am 19.03.2026 noch diskutiert und beschlossen wurde, darüber sprechen Max Aschenbach (Die PARTEI) und die Pirat:innen @mswdresden, @stillnotlovin und @manuelwolf in der neuen Folge!

https://pvp-kooperation.de/2026/03/31/klima-abschaffen-podcast-der-pvp-kooperation-nr-17/

#StaDDrat #PVP #PVPKoopDD #Podcast

Anne Herpertz

Mar 25

Piraten Dresden Mar 24

Die verschollene Episode - Piratencast #106

Lotte Brock, @stillnotlovin und @jankosyk lösen ein lang vergessenes Versprechen ein und lassen sich über die legislative Angst vor Haushaltslöchern und ein Atomkraftwerk in der Heide aus. Es wird satirisch und real-utopisch, zynisch und witzig – mit Erdbeergin und Sterni.

piraten-dresden.de/die-verscho…

Die Folge gibt es auch als Video: video.dresden.network/w/m1e7ZY…

Grüße gehen an dieser Stelle natürlich auch an @dieparteiDD raus!

#Piraten #DiePartei #Piratencast #Podcast #Dresden #Neustadt #SBRNeustadt
RE: video.dresden.network/videos/w…