Take-Home-Message der Podiumsdikussion "Neues Polizeigesetz – Droht uns die KI-Überwachung?":
Eine (kleine) Hoffnung ist, dass SPD und BSW dagegen stimmen.

Hausaufgabe: Abgeordnete beider Parteien freundlich darauf hinweisen, dass die Novelle mit all den Neuerungen gegen ihre politischen Absichten (Politik FÜR die Bürger*innen zu machen) spricht etc.

@ueckueck hat sich die Novelle angeschaut und die Analyse hier veröffentlicht: https://piraten-sachsen.de/2026/03/der-entwurf-fuer-die-aktuelle-polizeirechtsnovelle-ist-untragbar/

Hier die Kontaktdaten der Politiker*innen:
https://www.landtag.sachsen.de/de/abgeordnete/abgeordnetensuche/suche-nach-alphabet

Die Mails laufen über ein Kontaktformular - vllt ist es besser und überzeugender, anzurufen ;)

Danke @ueckueck @stillnotlovin #GrüneDresden

#NoPolG #DatenpunksDresden #Piraten

Weil 1984 keine Vorlage sein sollte: Podiumsdiskussion zur Sächsischen Polizeirechtsreform

Am 15. April ist @ueckueck für uns auf einem #Podium der @gruene-fraktion-sachsen.de zum Thema #Polizeirechtsreform in #Sachsen. Sie wird mit Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der #Grünen #Sachsen und @stillnotlovin von @ddwiedersetzen und @piratendresden über die Überwachungspläne der Sächsischen Regierung diskutieren.

Kommt gern vorbei und mischt mit!

Was? #Podiumsdiskussion zum neuen Polizeirecht in Sachsen
Wann? 15. April 2026, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Wo? Grüne Ecke Dresden, Bischofspl. 6, 01097 #Dresden
Mehr Infos? https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/veranstaltung/neues-polizeigesetz-droht-uns-die-ki-ueberwachung-2/

#Podium #Datenpunks #DatenpunksDresden #DPD #Dresden # Polizei #NoPolG #Grüne #Piraten #Wiedersetzen

Podiumsdiskussion: Neues Polizeigesetz – Droht uns die KI-Überwachung?

Ich darf am 15. April auf einem von der @gruene-fraktion-sachsen.de organisierten #Podium zur Sächsischen Polizeirechtsnovelle mit diskutieren. Außerdem dabei sind Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der #Grünen #Sachsen, @stillnotlovin für die Demoperspektive für @ddwiedersetzen und @piratendresden und ich für den Techiblickwinkel für die @datenpunks

Kommt gern vorbei!

Was? #Podiumsdiskussion zum neuen Polizeirecht in Sachsen
Wann? 15. April 2026, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Wo? Grüne Ecke Dresden, Bischofspl. 6, 01097 #Dresden
Mehr Infos? https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/veranstaltung/neues-polizeigesetz-droht-uns-die-ki-ueberwachung-2/

#Polizei #NoPolG #Wiedersetzen #DDWiedersetzen #Piraten #Datenpunks #DatenpunksDresden #DPD

#Klima abschaffen? Wenn es nach der Mehrheit im Dresdner Stadtrat ginge, dann das. #Dresden hat als einer der letzten Kommunen in Deutschland ein #Klimaschutzkonzept beschlossen - ohne klaren Fahrplan, ohne konkreten Inhalt. Mit Stimmen der AfD. Was genau das bedeutet und was in der Dresdner Stadtratssitzung am 19.03.2026 noch diskutiert und beschlossen wurde, darüber sprechen Max Aschenbach (Die PARTEI) und die Pirat:innen @mswdresden, @stillnotlovin und @manuelwolf in der neuen Folge!

https://pvp-kooperation.de/2026/03/31/klima-abschaffen-podcast-der-pvp-kooperation-nr-17/

#StaDDrat #PVP #PVPKoopDD #Podcast

Die verschollene Episode - Piratencast #106

Lotte Brock, @stillnotlovin und @jankosyk lösen ein lang vergessenes Versprechen ein und lassen sich über die legislative Angst vor Haushaltslöchern und ein Atomkraftwerk in der Heide aus. Es wird satirisch und real-utopisch, zynisch und witzig – mit Erdbeergin und Sterni.

piraten-dresden.de/die-verscho…

Die Folge gibt es auch als Video: video.dresden.network/w/m1e7ZY…

Grüße gehen an dieser Stelle natürlich auch an @dieparteiDD raus!

#Piraten #DiePartei #Piratencast #Podcast #Dresden #Neustadt #SBRNeustadt
RE: video.dresden.network/videos/w…

Die verschollene Episode - Piratencast #106

https://video.dresden.network/w/m1e7ZYiNHDyd7LY268Guc9

Zum feministischen Kampftag hat @stillnotlovin mit der CDU-Fraktionsvorsitzenden in Dresden über feministische Themen gestritten und durfte darüber hinaus im Spiegel neben unglaublichen Frauen über Ungerechtigkeiten in der Politik sprechen.

dnn.de/lokales/dresden/braucht… (Achtung: reine clickbait Überschrift)

spiegel.de/panorama/gesellscha…

#Dresden #Piraten #Staddrat #FeministischerKampftag