Mastodawn

Finde den Namen des ungarischen Innenministeriums immer noch wild:
Belügyminisztérium

"Ein europäisches Unternehmen, das seine Prozesse auf ein US-Modell stützt, hat keinerlei Einfluss darauf, ob dieses Modell morgen früh noch existiert. Die Entscheidung fällt in Washington, aus Gründen, die niemand erklären muss, mit Wirkung für die ganze Welt außerhalb der USA."
#unplugtrump #unplugbigtech #DigitaleSouveränität #digitaleunabhängigkeit #anthropic #stoptrump

https://www.mrak.at/digitale-souveranitat-gultig-bis-17-21/

Digitale Souveränität, gültig bis 17:21

Eine US-Behörde kann per Knopfdruck zwei KI-Modelle für jeden Nicht-Amerikaner weltweit abschalten - schöner kann man Europas digitale Abhängigkeit kaum illustrieren. Es gibt Momente, die ersparen einem als Vertreter für digitale Souveränität jede PowerPoint-Folie. Der 12. Juni 2026 war so ein Moment. Um 17:21 Uhr Ortszeit

Michael Mrak – Compliance & Responsible Innovation

simsalabim 19h ago

Geile Show in #Washington! Wenn Trump sich nur an anderer Stelle auch so wirkungsvoll und medienwirksam entfernen ließe.
#kennedycenter #stoptrumpnow

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-06/donald-trump-kennedy-center-name-entfernt

USA: Trumps Name wird von Kennedy Center entfernt

Der US-Präsident hatte seinen Namen am Kulturzentrum anbringen lassen. Per Gerichtsbeschluss montierten ihn Arbeiter nun wieder ab. Das Schauspiel wurde live übertragen.

DIE ZEIT

simsalabim 19h ago

Florian Lancker 20h ago

Fast mein ganzes Berufsleben habe ich Eltern erklärt, dass ihr Kind nicht weniger wert ist. Dass eine Behinderung kein Makel ist. Dass Teilhabe ein Recht ist. Dass unser Staat hinter ihnen steht. Dass sie nicht allein sind.

Und jetzt sitze ich hier und frage mich, ob ich selbst noch daran glauben kann.

Wenn die Merz-Regierung ernsthaft darüber diskutiert, genau die Hilfen zu kürzen, die Teilhabe erst ermöglichen, dann stellt sie nicht nur Gesetze infrage. Sie stellt die Versprechen infrage, die ich Eltern über viele Jahre gegeben habe.

Das macht mich verdammt wütend.

#Inklusion #Behinderung #Menschenrechte

simsalabim 20h ago

Die möglichen negativen Folgen überwiegen bei weitem die positiven - nicht nur für die #Schweiz selbst. Der rechtsnationalistische Populismus darf hier nicht gewinnen.
#zuwanderung #volksbegehren #nosvp #ausländerfeindlichkeit

https://www.dw.com/de/begrenzung-der-bevölkerungszahl-schweizer-stimmen-ab/a-77432521?maca=de-rss-de-top-1016-xml-mrss

Begrenzung der Bevölkerungszahl? Schweizer stimmen ab

In der Schweiz wird über eine Obergrenze von zehn Millionen Einwohnern diskutiert; Darüber wird nun abgestimmt. Was würde das für das Land und für Europa bedeuten? Ein riskantes Signal auch für Deutschland?

Deutsche Welle

simsalabim 1d ago

Dass ausgerechnet Frau #Klöckner mit Worten wie "intellektuelle Tiefe" um sich wirft, ist ein Paradoxon in sich.
#reichstag #regenbogenfahne #berlin #csd

https://www.zdfheute.de/politik/kloeckner-regenbogenfahne-reichstag-berliner-csd-kritik-100.html

Klöckner wirft Kritikern "überschaubare intellektuelle Tiefe" vor

Soll zum Berliner CSD die Regenbogenfahne auf dem Reichstag wehen? Julia Klöckner ist dagegen. Wer ihr deswegen Homophobie vorwerfe, zeige "überschaubare intellektuelle Tiefe".

ZDFheute

simsalabim 4d ago

Show thread

Beautiful Downtown Mannheim 🗑️ 🔥6d ago

@kuketzblog War die bisherige BfDI zu unbequem, da auch mal Arbeitsfähigkeit und Mechanismen hinterfragt wurden?

"Eine gesetzliche Regelung, die einer unabhängigen Behörde Kontrollpflichten auferlegt und ihr dann die Durchsetzung versagt, ist absurd. So kann ich meine Arbeit nicht machen, meine Pflichten nicht erfüllen. So können wir es mit dem Grundrechtsschutz auch gleich lassen. ... Und ich dachte wirklich, reguliert würde auf verlässlicher Tatsachengrundlage, nicht auf Grundlage anekdotischer Evidenz. Da habe ich mich wohl getäuscht." social.bund.de/@bfdi/116199794441875771

Paar Tage später dann der "Rückzug" vom Posten... und nun eine Fehlbesetzung als Nachfolge? 😳

#Geheimdienstkontrolle #Überwachung #BfDI

BfDI (@[email protected])

5/5 „Und ich dachte wirklich, reguliert würde auf verlässlicher Tatsachengrundlage, nicht auf Grundlage anekdotischer Evidenz. Da habe ich mich wohl getäuscht. Ein großer Dank geht an meine Mitarbeiter*innen und Matthias Bäcker, die so viel Herzblut in dieses Verfahren gesteckt haben. Ich bin sehr dankbar und sehr stolz, solch herausragende Expertise in meinem Haus zu haben.“

social.bund.de

simsalabim 5d ago

"Die Entwicklung im Bundesrat ist brisant, auch wenn das Gesetz im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig ist." 😵‍💫

Es ist ja lobenswert, dass sich eine Mehrheit der Umweltminister der Bundesländer geschlossen gegen das #GMG von #Gaskathi stellt. Nur was soll das bewirken, wenn der Bundesrat hierzu gar nichts zu melden hat? Der Bundestag wird das mit seiner Koalitionsmehrheit schon eintüten.
#klimapolitik #Gebäudemodernisierungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #diegrünen

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundeslaender-stellen-sich-gegen-reiches-neues-heizungsgesetz-a-c04748ed-2346-4400-acd3-fb40cc907c94#ref=rss

Umstrittener Entwurf: Bundesländer stellen sich gegen Reiches neues Heizungsgesetz

Im Bundesrat formiert sich Widerstand gegen das neue Heizungsgesetz. Eine Mehrheit der Umweltminister der Bundesländer hat den vorgelegten Gesetzentwurf nach SPIEGEL-Informationen abgelehnt.

DER SPIEGEL

simsalabim Jun 6

Radio Dreyeckland Jun 5

Das Steinkohlekraftwerk #Mannheim, darf weiterhin hohe Mengen an giftigem Quecksilber in den Rhein einleiten. Der VGH Ba-Wü hat eine BUND Klage gegen die hohen Grenzwerte abgewiesen. Die Regierungspräsidien scheinen auch keinen besseren #Umweltschutz durchsetzen zu wollen. Obwohl 2 von 3 Kraftwerksblöcken schon länger stillgelegt wurden, wurden die Grenzwerte nicht dementsprechend reduziert. https://rdl.de/beitrag/gro-kraftwerk-mannheim-darf-weiter-quecksilber-aussto-en

Großkraftwerk Mannheim darf weiter Quecksilber ausstoßen.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat am 28. Mai 2026 eine Klage des BUND Baden-Württemberg gegen die wasserrechtliche Erlaubnis für die Blöcke 6-8 des Großkraftwerks Mannheim abgewiesen.

Radio Dreyeckland

simsalabim Jun 5

Heiko Kuschel Jun 4

How it started. How it's going. #Brandmauer #CDU #Union