In Deutschland beheimateter Publizist, Demokrat und Antifaschist. Ich setze mich für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und für ein respektvolles und gewaltfreies Miteinander in unserer Gesellschaft ein.
Themen: Nationale und internationale Politik, Datenschutz und Privacy, Klimaschutz, Digital- und Netzpolitik, Medien, Android, Menschenrechte, Open Source, Linux. Nicht unbedingt in dieser Reihenfolge.
#noafd
#antifaschismus
#antifa
#gewaltfreiheit
#UnplugTrump
#UnplugBigTech
Es gibt doch noch einige vernünftige Köpfe im EU-Parlament. 👏
#chatkontrolle #socialmedia #ueberwachung #datenschutz #privacy
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-parlament-chat-kontrolle-100.html
Seit Jahren hat die EU über ein Gesetz beraten, um Fälle von Kindesmissbrauch schneller auf WhatsApp, Instagram und Co. zu entdecken. Jetzt scheint das Aus der freiwilligen Chatkontrollen durch die Messenger-Dienste besiegelt.
Finnische Regierung zieht Wahlsystem vorerst nicht zu AWS um
Das finnische Justizministerium wollte ein Computersystem für die Wahlabwicklung zu AWS umziehen. Diese Entscheidung wurde vorerst revidiert.
#AmazonWebServices #CloudComputing #DigitaleSouveränität #Netzpolitik #news
Die anlasslose Massenüberwachung per Vorratsdatenspeicherung steht schon lange auf der Wunschliste der Herrschenden. Der neueste Anlauf: Mit rassistischer Hetze und zynischerweise mit dem unglaubwürdigen Vorwand, digitale Gewalt bekämpfen zu wollen, möchten Merz und die Bundesregierung die mehrmonatige IP-Adressenspeicherung einführen, um selbst digitale Gewalt gegen die Bevölkerung auzusüben.
Mit Vorratsdatenspeicherung, Identifizierungszwängen und einem dystopischen Überwachungsstaat werden Frauen weder online noch offline nicht geschützt, sondern patriarchale Herrschaftsstrukturen nur weiter gestärkt.
#Merz #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #DigitaleGewalt #PatriarchaleGewalt #Rassismus #Bundesregierung
Die Menschen miteinbeziehen - schön und gut. Doch wenn wir jedem einzelnen die individuelle Freiheit zugestehen, das Klima so zu retten wie er es für richtig hält, ist das der sichere Weg in den Untergang.
Für wirksamen und allumfassenden #Klimaschutz braucht es aber vor allem eines: wirkungsvolle Gesetze.
#klimaschutzprogramm
https://www.tagesschau.de/kommentar/klimaschutzprogramm-bundesregierung-102.html
Die Grünen haben in #RLP ihre größten Verluste bei den 18-24-Jährigen zu verzeichnen. Hält man die Zahlen der "AfD" dagegen, wird klar, wo die vor allem hin sind.
Die Grünen müssen sich dringend Gedanken machen, wie sie die jungen Menschen noch erreichen können - und das nicht nur in Rheinland-Pfalz.
#diegrünen #ltwrlp26
Mehr Charts zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 unter swr.de/wahl
Übrigens: Je mehr die #SPD "abraucht", umso mehr wird die Kombi CDU und "AfD" von den Konservativen als "natürliche" Koalition wahrgenommen werden, fürchte ich. Das kann durchaus mit der Vorstellung verbunden sein, dass man in Schwarz-Blau die Rechten wird "einhegen" können.
Ist am Ende die #Groko die letztmögliche Brandmauer gegen die Machtergreifung der Nazis?
#ltwrlp26
Ein paar Fakten zu den Ergebnissen der #Landtagswahl in Rheinland-Pfalz:
* Die AfD holte in mehreren Wahlkreisen über 25 %.
* Die Medien legen ihren Fokus aber wieder nur auf #Kaiserslautern, wo die AfD knapp mehr Zweitstimmen als SPD und CDU erhielt.
* Dort, wo die AfD im ländlichen Raum wenige Stimmen holte (#Hunsrück), hatte die CDU großen Erfolg.
* Unsere Landeshauptstadt #Mainz wählte an stabilsten.
* Wähler U25 gaben der AfD nur ein Prozentpunkt mehr (21 %) als der Schnitt.
* Bei U25 wäre rot-rot-grün eine stabile Regierungskoalition.
* Über 15 % der Wählerstimmen werden im Landtag aufgrund der Fünf-Prozent-Hürde nicht repräsentiert sein.
#LTWRLP26 #LTW26RLP #LTW2026 #LTWRLP2026 #Wahl #Demokratie #noAFD #DEPol #RLP #LTWRP #Wahlen
#RLP_Wahl #WahlRLP
heise online
Autonomie und Solidarität
Arne Semsrott
Christian Stöcker
Markus Henn